In einem Dialogprozess haben sich die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg im Zeitraum Mai - Dezember 2006 unter Federführung der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung (GL) insbesondere mit den zwölf brandenburgischen Städten, Gemeinden und Landkreisen, den drei Berliner Bezirken im engeren Wirkbereich des Flughafens BER sowie der Flughafen Berlin-Schönefeld GmbH (FBS) und weiteren regionalen Akteuren auf ein gemeinsames Strukturkonzept mit einem Leitbild und einer Flächenkulisse für die weitere Siedlungsentwicklung im Flughafenumfeld geeinigt.
Gemeinsames Strukturkonzept Flughafenumfeld BBI
Das Gemeinsame Strukturkonzept Flughafenumfeld BBI (GSK FU-BBI) stützt sich auf den Landesentwicklungsplan Flughafenstandortentwicklung (LEP FS) und hier insbesondere auf die Grundsätze 10 und 11 in Verbindung mit dem Landesentwicklungsplan „engerer Verflechtungsbereich“ (LEP eV). Vereinfacht gesagt ermöglichen diese Instrumente den Städten und Gemeinden im Flughafenumfeld ein höheres Maß an Entwicklungschancen.
Die wesentlichen Inhalte des „Gemeinsamen Strukturkonzepts Flughafenumfeld BBI“ sind:
Eine gemeinsame Erklärung aller Beteiligten zum GSK FU-BBI wurde am 24. Mai 2007 unterzeichnet (
Pressemitteilung
).
Dialogforum Airport Berlin Brandenburg
Die Zusammenarbeit aller Akteure wurde in den Jahren 2007 und 2008 in einem auf Dauer angelegten „Dialogforum Flughafenumfeld“ unter Beteiligung der Flughafengesellschaft FBS fortgesetzt. Für die Vertiefung einzelner Themenbereiche wurden 2007 in Abstimmung mit den Kommunen und Fachbehörden vier Arbeitsgruppen zu den Themenbereichen Integriertes Verkehrskonzept, Landschaftsplanung / Natur- und Erholungsraum, städtebauliche Rahmenplanung und soziale Infrastruktur sowie Zusammenarbeit Flughafen / Gemeinden gebildet.
Im Ergebnis der Ende 2007 abgeschlossenen vertiefenden Untersuchungen zum Gemeinsamen Strukturkonzept wurde im Mai 2008 ein Maßnahmenkonzept zur räumlichen Entwicklung im Flughafenumfeld vorgelegt. Dieses enthält die aus Sicht der am Dialogforum Beteiligten prioritären Maßnahmen in den Bereichen Infrastrukturausbau, integrierte Verkehrs- und Stadtentwicklung, kommunale Planungen, interkommunale Planungen und Entwicklungskonzeptionen, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sowie Erholung und Tourismus.
Mit der Konstituierung im Juli 2009 unter Vorsitz des neutralen Moderators Herrn Hülsemann und der Beteiligung der Gemeinden, Berliner Bezirke und Landkreise im engeren Wirkbereich des Flughafens sowie beider Länder wurde das Dialogforum in regionale Verantwortung übergeben. Die Geschäftsstelle des Dialogforums Airport Berlin Brandenburg ist beim Flughafen angesiedelt. Schwerpunkte der Arbeitsgruppen des Dialogforums sind der Interessenausgleich, Fragen des Fluglärms und Aufgaben der kommunalen und interkommunalen Entwicklung. Zu Letzterem gehört die Umsetzung des Maßnahmenprogramms aus dem Prozess zum Gemeinsamen Strukturkonzept (GSK FU BBI). (Dialogforum im
Internet).
