Beteiligung zu Braunkohlenplänen Welzow-Süd

Mit dem Braunkohlenplanverfahren Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im Teilabschnitt I sollen die raumordnerischen Voraussetzungen zur Versorgung des Energiestandortes Schwarze Pumpe der Stadt Spremberg im Spree-Neiße-Kreis bis ca. 2042 mit Braunkohle gesichert werden. Die Trägerbeteiligung sowie die öffentliche Auslegung erfolgt in der Zeit vom 01.09.2011 bis 31.10.2011. Bis zum 30. November 2011 können Hinweise und Anregungen zum Entwurf des Umweltberichtes und zum Entwurf des Braunkohlenplanes an das zuständige Referat GL 6 geschickt werden.

Die Braunkohlenplanung zum Tagebau Welzow-Süd stellt sich als ein mehrjähriger und mehrstufiger Planungsprozess dar. Aufgrund des damaligen Zeithorizonts von 2030 bis 2050 wurde aus unterschiedlichsten Gründen mit dem Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, räumlicher Teilabschnitt I, vom 23.12.1993 eine Unterteilung des Lagerstättenkomplexes Welzow-Süd in zwei räumliche Teilabschnitte vorgenommen, wobei der Teilabschnitt II die nahtlose Fortführung des TA I bedeutet. Der räumliche Teilabschnitt II wurde als Vorbehaltsgebiet Braunkohle ausgewiesen.

Der Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, räumlicher Teilabschnitt I vom 21.06.2004 (GVBl II Nr,24 S.614) übernahm diese Festlegung und sieht vor, dass bis spätestens 2015 ist in einem anschließenden Braunkohlenplanverfahren die Entscheidung über eine Weiterführung des Tagebaus in den räumlichen Teilabschnitt II zu treffen sei.

Erstmalig wird das Braunkohlenplanverfahren mit einer Strategischen Umweltprüfung geführt. Da sich das Planungsgebiet auch auf sächsisches Territorium erstreckt wurde unter Beachtung der Planungshoheit zwischen dem brandenburgischen und dem sächsischen Planungsträger vereinbart, zwei Braunkohlenpläne mit einer integrierten Umweltprüfung zu führen. Beide Planentwürfe mit dem gemeinsamen Umweltbericht sind Bestandteil des Beteiligungsverfahrens mit öffentlicher Auslegung, welches vom 1. September 2011 bis 31.Oktober 2011 in beiden Ländern durchgeführt wird. In diesem Zeitraum sind die entsprechende Planentwürfe und der Entwurf des Umweltberichtes hier im Internet einsehbar. Planungsträger für das sächsische Gebiet ist der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien (siehe Link).

Beide Planentwürfe sollen mit ihren Zielen und Grundsätzen gewährleisten, dass mit der Gewinnung der Braunkohle die Versorgungssicherheit des Energiestandortes Schwarze Pumpe unter umwelt- und sozialverträglichen Aspekten gesichert wird.

Der Planentwurf und der Umweltbericht stehen rechts zum Download bereit.