Solarenergie

Berlin und Brandenburg gehören bundesweit zu den führenden Standorten für die industrielle Herstellung von Solarmodulen. In keiner anderen Sparte der erneuerbaren Energien wurden in den letzten Jahren so hohe Steigerungsraten erzielt wie bei der solaren Stromerzeugung. Forciert wurde diese Entwicklung durch die Vergütungsregelungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2009). Um die technische Fortentwicklung der Fotovoltaik hin zum preisgünstigen Massenprodukt zu unterstützen, sah das EEG 2009 vor, dass bis 2015 wirtschaftliche Anreize zur Nutzung von Freiflächen für große Fotovoltaikanlagen gewährt werden. Dieser Ansatz war außerordentlich erfolgreich, so dass bereits am 01. Juli 2010 eine Änderung des EEG im Hinblick auf die Vergütungsregelung für Freiflächensolaranlagen in Kraft getreten ist (s. § 32 EEG 2010). Wichtige Änderungen sind neben der Absenkung der Einspeisevergütung insbesondere der Wegfall der zeitlichen Befristung der Vergütung sowie der Wegfall der Vergütung auf Ackerflächen.

Räumliche Steuerung

Im Gegensatz zu Windenergieanlagen sind Fotovoltaik-Freiflächenanlagen nicht im Sinne des § 35 Abs. 1 BauGB im Außenbereich privilegiert, so dass für ihre Errichtung ein verbindlicher Bauleitplan erforderlich ist. Damit überlässt der Bundesgesetzgeber den Gemeinden die Entscheidung, ob sie auf ihrem Gemeindegebiet Fotovoltaik-Freiflächenanlagen zulassen wollen. Gemäß den Bestimmungen des EEG wird die Vergütung des Stroms aus derartigen Anlagen nur gewährt, wenn sie im Bereich eines genehmigten Bebauungsplanes oder einer planfestgestellten Fläche liegen.

Zudem ist im EEG 2010 geregelt, dass die Vergütung für Strom aus Fotovoltaik-Freiflächenanlagen nur gewährt wird auf
- versiegelten Flächen,
- wirtschaftlichen, verkehrlichen, wohnungsbaulichen oder militärischen und Konversionsflächen,
- Randstreifen an Autobahnen und Schienenwegen (bis 110 m vom Fahrbahnrand)

Darüber hinaus ist im Gemeinsamen Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg (LEP B-B) geregelt, dass große Solaranlagen regelmäßig nicht innerhalb des Freiraumverbundes zulässig sind (5.2. (Z) LEP B-B) und vorrangig auf geeigneten Konversionsflächen errichtet werden sollen (4.4 (2) (G) LEP B-B).

Solarflächenanalyse

Anlässlich der gestiegenen Nachfrage nach Flächen für große Solarparks forderte im Juli 2008 der Landtag Brandenburg die Landesregierung auf, eine Solarflächenanalyse vorzulegen. Darin sollten die Flächenanforderungen, die sich aus der Energiestrategie 2020 ergeben, der Bedarf für eine räumliche Angebotsplanung, die möglichen Nutzungskonflikte sowie, Art und Umfang der Flächen dargestellt werden, die sich besonders für die Nutzung für Solaranlagen eignen. Zur Beantwortung dieser Fragen wurde von der GL ein Gutachten beauftragt, das inhaltlich von einer Steuerungsgruppe aus Vertretern den zuständigen Ressorts der Landesregierung und den Regionalen Planungsstellen begleitet wurde. Den Auftakt der gutachtlichen Arbeit bildete im Dezember 2008 ein Workshop (Präsentationen; Dokumentation), an dem u. a. Vertreter der Solarwirtschaft, Projektentwickler und Anbieter von Liegenschaften mitgewirkt haben. Erste Ergebnisse wurden im Juni 2009 von Herrn Minister Dellmann im Landtagsausschuss für Infrastruktur und Raumordnung vorgestellt. Eine Zusammenfassung der Eckpunkte und Handlungsempfehlungen des Gutachtens steht hier als Download bereit.

Die im Rahmen des Gutachtens am Beispiel der Planungsregion Lausitz-Spreewald durchgeführte Ermittlung von konfliktarmen Suchräumen für Fotovoltaik-Standorte erfolgte 2009 auch in den anderen Planungsregionen. Die Ergebnisse wurden in einem Abschlussworkshop am 27.01.2010 im MIL vorgestellt.

Arbeitsgrundlage für das Gutachten war das EEG 2009, so dass insbesondere die Aussagen und Potenzialermittlungen zum Thema Ackerflächen nicht mehr relevant sind, während die neuen Potenziale nach EEG 2010 nicht berücksichtigt wurden. Die Ergebnisse des Gutachtens wurden den Regionalen Planungsgemeinschaften zur weiteren Bearbeitung übergeben, eine Vertiefung des Themas Solarenergie wird Gegenstand regionaler Energiekonzepte sein, die aus Mitteln des RENplus-Programms gefördert werden können.