Braunkohlen- und Sanierungsplanung

Förderbruecke
Förderbruecke

Im Süden Brandenburgs und im Nordosten Sachsens liegt das Lausitzer Braunkohlerevier. Es ist nach dem Rheinischen Revier die zweitgrößte Braunkohlenlagerstätte in Deutschland. Die Förderung von Braunkohle und die Sanierung stillgelegter und auslaufender Tagebaue erfordern Braunkohlen- und Sanierungspläne. Diese werden von der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung auf der Grundlage des Landesentwicklungsprogramms und der Landesentwicklungspläne beider Länder Berlin und Brandenburg aufgestellt und von der Landesregierung Brandenburg als Rechtsverordnung verabschiedet.
Der Braunkohlenausschuss des Landes Brandenburg ist an der Aufstellung der Braunkohlen- und Sanierungspläne beteiligt. Die rechtliche Grundlage bildet das Gesetz zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung (RegBkPlG ) und das Gesetz zur Förderung der Braunkohle im Land Brandenburg .

Braunkohlen- und Sanierungspläne werden bei Erfordernis nur innerhalb der brandenburgischen Braunkohlen- und Sanierungsplangebiete gem. BSanPlagV aufgestellt. Sie legen die Grundsätze und Ziele der Raumordnung fest, soweit dies für eine geordnete Braunkohlen- und Sanierungsplanung erforderlich ist. Braunkohlenpläne wurden für die Brandenburger Braunkohlentagebaue Jänschwalde, Cottbus-Nord und Welzow-Süd aufgestellt. Für 15 Bereiche, in denen die Braunkohlengewinnung eingestellt ist, wurden Sanierungspläne erarbeitet.

Braunkohlenausschuss

Zur Mitwirkung und regionalen Willensbildung bei der Braunkohlen- und Sanierungsplanung wurde in Brandenburg der Braunkohlenausschuss mit Sitz in Cottbus gebildet. Der Braunkohlenausschuss besteht aus gewählten und berufenen ehrenamtlichen Mitgliedern (RegBkPlG ).

Finanzierung Braunkohlensanierung

Die Finanzierung der Braunkohlensanierung regelt ein Verwaltungsabkommen zwischen dem Bund und den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Brandenburgs Landesregierung hat am 05.06.2012 dem Bund-Länder-Entwurf für das Verwaltungsabkommen zur weiteren Braunkohlensanierung in den Jahren 2013 bis 2017 zugestimmt. Für Brandenburg hat die Gemeinsame Landesplanungsabteilung die Verhandlungen geführt.

Leitfaden zur Entwicklung der Region

entlang der Achse Altdöbern – Drebkau – Welzow – Spremberg

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