Grenzüberschreitendes Beteiligungsverfahren zum Raumordnungsplan der Wojewodschaft Lubuskie, Polen

Die Wojewodschaft Lubuskie (Lebuser Land) schreibt zurzeit ihren Raumordnungsplan fort. Die polnische Generaldirektion für Umweltschutz (Generalna Dyrekcia Ochrony Środowiska) beteiligt das Land Brandenburg im Rahmen des grenzüberschreitenden Verfahrens zur Strategischen Umweltprüfung gemäß Richtlinie 2001/42/EG zum Entwurf und zum Umweltbericht des Raumordnungsplanes der Wojewodschaft Lubuskie. Die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg (GL) hat die Federführung für dieses Verfahren übernommen.
Der Raumordnungsplan bildet die Grundlage für die gesamträumliche Planung der Wojewodschaft und gibt Leitlinien für ihre räumliche Struktur vor. Der Plan beinhaltet Vorgaben und Empfehlungen u.a. zur Gestaltung des künftigen Siedlungssystems, zur Verkehrs- und technischen Infrastruktur, zum Schutz der Naturräume und zum Abbau von Rohstoffen. Mögliche Umweltauswirkungen auf Brandenburger Gebiet sind nicht ausgeschlossen. Die GL führt daher auf Grundlage europaweit geltender Vorschriften eine Öffentlichkeitsbeteiligung zu den Planungen durch.
Die Planunterlagen in deutscher Sprache werden voraussichtlich in der Zeit vom 28. Juni bis 31. Juli 2017 in den Dienstsitzen Potsdam, Frankfurt (Oder) und Cottbus der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg (GL), den Kreisverwaltungen Märkisch-Oderland, Oder-Spree und Spree-Neiße und den kreisfreien Städten Frankfurt (Oder) und Cottbus öffentlich ausgelegt. Die öffentliche Ankündigung im Amtsblatt mit den detaillierten Informationen zu den Einsichtnahmeorten ist im Amtsblatt vom 21.Juni 2017 erfolgt Link.
Die polnische Generaldirektion für Umweltschutz hat folgende Unterlagen zur Verfügung gestellt (deutsche Fassungen), die wir zum Download zur Verfügung stellen:

Entwurf des Raumordnungsplans der Wojewodschaft Lubuskie
- Zusammenfassung
- Karte: Anlage 2h

Umweltverträglichkeitsprognose (Umweltbericht)
- Zusammenfassung
- Karten: Anlagen 1, 2, 3

Die vollständigen Planunterlagen in polnischer Sprache stehen auf der Internetseite der Wojewodschaft Lubuskie Verfügung. Ihre Stellungnahmen können Sie in schriftlicher Form oder mündlich zur Niederschrift bis zum 31. Juli 2017 an die polnische Generaldirektion und parallel an das Marschallamt der Wojewodschaft Lubuskie richten:

Katarzyna Twardowska
Dyrektor Departamentu Ocen Oddziaływania na Środowisko
Generalna Dyrekcja Ochrony Środowiska
ul. Wawelska 52/54
00-922 Warszawa
dorota.szumanska@gdos.gov.pl

Urząd Marszałkowski Województwa Lubuskiego
Departament Geodezji, Gospodarki Nieruchomościami i Planowania Przestrzennego
Wydział Planowania Przestrzennego
Podgórna 7
65-057 Zielona Góra
plan@lubuskie.pl