Deutsch-Polnische Zusammenarbeit

Bildvergrößerung: FF
Stadtbrücke Frankfurt (Oder), © GL

Die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg hat mit der Republik Polen eine gemeinsame Grenze von 267 km. Schon aufgrund dieser räumlichen Situation sind vielfältige strukturelle Beziehungen offensichtlich und Zusammenarbeit erforderlich.
Die völkerrechtliche Basis dieser Zusammenarbeit ist der Artikel 13 des Vertrags zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit vom 17.06.1991. Darin bekunden beide Staaten ihre Ansicht, dass in einem zusammenwachsenden Europa die Abstimmung der Raumordnungspolitik insbesondere zwischen unmittelbaren Nachbarstaaten, notwendig ist. Sie wollen in der räumlichen Planung auf allen Ebenen zusammenarbeiten.
Zur Ausgestaltung des Nachbarschaftsvertrages insgesamt wurde die deutsch-polnische Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit gebildet. Unter deutschem und polnischem nationalen Ko-Vorsitz treffen sich in jährlichem Rhythmus Vertreter der nationalen, regionalen und kommunalen Ebene um in möglichst vielen Bereichen Verbesserungen in der deutsch-polnischen Zusammenarbeit zu bewirken.
Unter dem Dach dieser Regierungskommission arbeiten insgesamt 4 ständige deutsch-polnische Ausschüsse in den Schwerpunktbereichen „grenznahe Zusammenarbeit“, „interregionale Zusammenarbeit“, „Raumordnung“ und „Bildung“.
Unter der gleichberechtigten Steuerung der für Raumordnung zuständigen Ministerien Deutschlands und Polens informieren sich in diesem Ausschuss die Raumordnungsbehörden der an der deutsch-polnischen Grenze liegenden deutschen Länder, inklusive Berlin, und die der Wojewodschaften frühzeitig gegenseitig über alle grundsätzlichen Angelegenheiten zu raumrelevanten Angelegenheiten und stimmen diese ab. Gemäß der Richtlinie zur Strategischen Umweltprüfung der EU („SUP-Richtlinie“) und den bi-nationalen Empfehlungen des Deutsch-Polnischen Raumordnungsausschusses beteiligen sich Berlin-Brandenburg und die Nachbarwojewodschaften Zachodniopomorskie (Westpommern) sowie Lubuskie (Lebuser Land) gegenseitig formell bei der Aufstellung der Landesentwicklungs- bzw. Raumbewirtschaftungspläne. Bei der Braunkohleplanung erfolgt die formelle Beteiligung ebenfalls im Rahmen der durchzuführenden Strategischen Umweltweltprüfung. Partner ist dabei die Generaldirektion für Umweltschutz mit Sitz in Warschau. Seit dem Beitritt der Republik Polen zur EU 2004 und zum Schengener Abkommen 2007 wurde die Zusammenarbeit in allen relevanten Bereichen deutlich intensiviert.
Das bedeutendste gemeinsame Vorhaben seitdem war das Kartenprojekt „Entwicklung der überregionalen Verkehrsinfrastruktur in der Oder-Partnerschaft“, in dem erstmalig die hochstufigen Verkehrswege in diesem Raum nach Bestand und Planung einheitlich und zweisprachig dargestellt wurden.
Das aktuelle Vorhaben „Gemeinsames Zukunftskonzept für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum 2030“ verfolgt letztlich die Ziele, das Marketing für den Gesamtraum und für Einzelprojekte zu verbessern, die Identi-tätsstiftung nach innen zu unterstützen sowie die Förderstrategien für die Zeit nach 2020 wirkungsvoller abzustimmen und dessen internationale Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Auch in dieses Projekt ist die GL unmittelbar eingebunden.
Die Stadt Szczecin (Stettin) wirkt als deutlich größte Stadt an der deutsch-polnischen Grenze mit metropolitanen Eigenschaften auch in die peripheren Gebiete der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg. Um die Entwicklungschancen im Nordosten Brandenburgs und die der Relation Berlin – Szczecin zu unterstützen, wurden von 2012 bis 2015 in dem Projekt „Grenzüberschreitende Metropolregion Stettin“ u.a. Möglichkeiten zur Optimierung der Daseinsvorsorge, zur Verbesserung der infrastrukturellen Anbindung an Berlin und Szczecin und andere Räume sowie zur Entwicklung als Modellregion für erneuerbare Energien aufgezeigt. In diesem Vorhaben hatte die GL die Projektkoordination auf deutscher Seite inne.

Gemeinsames Zukunftskonzept für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum - Vision 2030 - Umsetzung beschlossen

Link zu: Gemeinsames Zukunftskonzept für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum - Vision 2030 - Umsetzung beschlossen
© Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Auf ihrem ersten Treffen nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl haben die Landesregierungen Brandenburgs und Berlins am 23. Mai 2017 u.a. beschlossen, bei der Umsetzung dieses Konzeptes weiterhin eng miteinander zusammenarbeiten.Weitere Informationen

Grenzüberschreitende Metropolregion Stettin

Link zu: Grenzüberschreitende Metropolregion Stettin
© GL

Unter Beteiligung der für Raumordnung zuständigen Stellen der Länder Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern sowie des Raumplanungsbüros der Woiwodschaft Westpommern ist für die grenzüberschreitende Metropolregion Stettin ein gemeinsames Entwicklungskonzept erarbeitet worden.Weitere Informationen