Gemeinsames Zukunftskonzept für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum - Vision 2030

Bildvergrößerung: Broschürentitel
© Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Auftrag: Im Oktober 2014 hat der Ausschuss für Raumordnung im Auftrag der Deutsch–Polnischen Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit beschlossen, gemeinsame pro-grammatische Vorstellungen der Raumentwicklung für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum zu erarbeiten.
Ziel und Bedeutung: Das langfristig wirksame Konzept mit dem Zeithorizont 2030 soll zur Stärkung des funktional verflochtenen und kooperierenden Raumes im europäischen Maßstab beitragen und somit einen Beitrag zur Umsetzung der Vereinbarungen zur guten Nachbarschaft und freundschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen leisten. Es zielt auf ein besseres Marketing für den Gesamtraum und für Einzelprojekte nach außen und eine bessere Identitätsstiftung nach innen sowie auf besser abgestimmte Förderstrategien nach 2020.
Die raumplanerische Vision zeigt Entwicklungsmöglichkeiten im Verflechtungsraum auf und ist mit den ihren Leitlinien als beiderseits abgestimmte Handlungsempfehlung für Behörden, Einrichtungen und Entscheidungsträger zu verstehen.
Gebiet und Beteiligte: Unter den Ko-Vorsitzen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI, unterstützt durch das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung – BBSR) und dem polnischen Ministerium für Entwicklung (MR) wurde das Konzept für den Verflechtungsraum mit den Ländern Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Brandenburg sowie dem Freistaat Sachsen und den Wojewodschaften Zachodniopomorskie (Westpommern), Lubuskie (Lebuser Land), Dolnośląskie (Niederschlesien) sowie Wielkopolskie (Großpolen) entwickelt. Das Gebiet des Zukunftskonzepts ist somit deckungsgleich mit dem der Oder-Partnerschaft.
Aufstellung und Beschluss des Konzeptes: Um das Konzept nachhaltig und von Anfang auch mit weiteren Akteuren zu gestalten, wurden die Fachverwaltungen und die Oder–Partnerschaft mehrfach in den Diskussionsprozess einbezogen. Unter Federführung der GL wurden 2 Informations- und Diskussionstreffen mit Vertretern Brandenburger und Berliner Landesverwaltungen durchgeführt. Darüber hinaus gab es 2 Online-Beteiligungen zu den Inhalten bei denen fachliche Stellungnahmen von regionalen und örtlichen Akteuren in das Konzept eingeflossen sind.
Auf dem politischen Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft im Januar 2016, bei dem die Ministerpräsidenten Brandenburgs und Sachsens, der Berliner Regierende Bürgermeister, der Chef der Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommerns, die Marschälle und Wojewoden der o.g. Wojewodschaften sowie die Marschallin von Lubuskie zusammenkamen, wurde die weitreichende Bedeutung des Projekts und die Unterstützung dafür betont.
Nach zweijährigem intensiven Zusammenwirken wurde das Konzept am 1. Dezember 2016 im Raumordnungsausschuss der deutsch-polnischen Regierungskommission in Berlin beschlossen.
Inhalt und Grundlagen: Es ist ein zusammenfassendes Dokument mit prägnanten Grafiken, das sich insbesondere auf die Leitbilder der Raumentwicklung Deutschlands und Polens sowie die Landesentwicklungs- und Wojewodschaftspläne stützt. Somit konzentriert es sich auf die Grundzüge der Raumentwicklung.
Die fachlichen Schwerpunkte liegen in den fünf Themenfeldern
I. Die Vorteile der polyzentrischen Siedlungsstruktur nutzen
II. Die verkehrlichen Verbindungen verbessern
III. In die Menschen investieren
IV. Nachhaltiges Wachstum fördern und
V. Die Grundlagen für eine hohe Lebensqualität sichern
In jedem Themenfeld werden die Ausgangslage und die Potentiale kartographisch plakativ visualisiert. Damit liegt erstmalig eine gemeinsam erarbeitete, strategische raumordnerische Vision für das gesamte Gebiet der Oder-Partnerschaft vor.
Ausblick: In den kommenden Monaten wird die Zusammenarbeit sowohl mit regionalen und kommunalen Akteuren sowie im deutsch-polnischen Rahmen fortgesetzt und ausgeweitet, um den gesamten Verflechtungsraum der Vision näher zu bringen.

Publikationen:
In der deutsch-polnisch erscheinenden Ausgabe April des Newsletters der Oder-Partnerschaft wird die Vision des GZK ausführlich erläutert und auch Mitwirkende kommen zu Wort.
Auf der Internetpräsentation des D-PL Raumordnungsausschusses unter http://kooperation-ohne-grenzen.de steht das gesamte Konzept zum Download zur Verfügung.

Aktuelles:
Auf ihrem ersten Treffen nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl haben die Landesregierungen Brandenburgs und Berlins am 23. Mai 2017 u.a. beschlossen, bei der Umsetzung dieses Konzeptes weiterhin eng miteinander zusammenarbeiten. Dabei werden die bewährten Kooperationsplattformen wie z.B. die Oder-Partnerschaft mit ihrem „Runden Tisch Verkehr“ und der deutsch-polnische Bahngipfel genutzt, nachhaltige Wechselwirkungen mit grenzüberschreitenden Kooperationsprojekten vor Ort angestrebt und die Förderwürdigkeit der den Zusammenhalt im Verflechtungsraum stärkenden Projekten unterstützt. Beide Länder wollen auch auf der Basis der raumordnerisch abgestimmten Zielstellungen des Zukunftskonzeptes noch enger zusammenwirken, um die grenzüberschreitende Erreichbarkeit (u. a. durch leistungsfähigere Eisenbahnverbindungen) zu verbessern. In der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg wird mit der Urban-Node-Plattform dafür Sorge getragen, dass europäische Mittel (CEF) für die Regionalentwicklung koordiniert genutzt werden können.