Regionalentwicklung

Neben den klassischen Instrumenten der Raumordnung, wie Landesentwicklungs-/ Regionalpläne oder Raumordnungsverfahren (ROV) haben sich Formen der informellen Zusammenarbeit und Moderation als sehr hilfreich für die Unterstützung der Landes- und insbesondere der Regionalentwicklung erwiesen. Im § 13 des Raumordnungsgesetzes (ROG) finden diese sogenannten weichen Instrumente ihre rechtliche Grundlage. Danach sollen die Träger der Landes- und Regionalplanung auf die Verwirklichung der Raumordnungspläne hinwirken. Das geschieht insbesondere durch teilräumliche Entwicklungskonzepte, mit denen raumbedeutsame Maßnahmen vorgeschlagen und aufeinander abgestimmt werden, durch Regionalmanagement oder im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit.

Es haben sich mehrere Formen informeller Kooperationen in verschiedenen Rechtsformen entwickelt: Runder Tisch oder Forum, Arbeitsgemeinschaft, Zweckverband, Verein bis hin zur GmbH. Sie sind umsetzungs- und projektorientiert und basieren auf den Prinzipien der Selbstbindung, Freiwilligkeit, Partnerschaftlichkeit und des Konsens der handelnden Akteure. Besonders hervorzuheben sind länderübergreifende Kooperationen, an denen die GL mitwirkt (Dialogforum Airport Berlin Brandenburg) bzw. diese aktiv begleitet (Kommunales Nachbarschaftsforum).

Erfahrungen in der Hauptstadtregion und im gesamten Bundesgebiet haben zu der Erkenntnis geführt, dass solche Projekte nur erfolgreich sind, wenn sie von regionalen Akteuren getragen werden. Die Landesplanung sieht ihre Rolle auch künftig darin, Projektideen zu empfehlen und Modellvorhaben und Pilotprojekte zu unterstützen. Beispiele für informelle Planungsansätze im gemeinsamen Planungsraum Berlin-Brandenburg sind

Die aktive Gestaltung der Kulturlandschaften bietet Chancen für die integrierte regionale Entwicklung in Berlin und Brandenburg. Beispiele werden in der Broschüre “Kulturlandschaften” vorgestellt.