Untersuchung zur Raumbelastung durch den vorhandenen und geplanten Kiesabbau im Raum Mühlberg

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Die Bearbeitung des Gutachtens war im September 2016 abgeschlossen. Die Ergebnisse wurden im Rahmen einer Einwohnerversammlung in Mühlberg/Elbe am 20.09.2016 öffentlich präsentiert. Auf Basis einer aktuellen Bestandserhebung werden relevante Raumfunktionen abgeleitet und die gesamträumlichen Wirkungen derzeitiger und künftiger Abbauvorhaben dargestellt und bewertet. Daraus abgeleitet sind Entwicklungsszenarien, die aufzeigen, unter welchen Rahmenbedingungen ein möglichst raumverträglicher Kiesabbau in der Zukunft erreicht werden kann.

Das Gutachten zeigt auf, dass die Konflikte nicht vollständig lösbar sind. Es wurde erneut bestätigt, dass sowohl Kies- als auch Landwirtschaft langfristig die tragenden regionalwirtschaftlichen Säulen für den Mühlberger Raum sein werden. Bei entsprechender Gesprächs- und Kompromissbereitschaft aller Seiten bestehen jedoch durchaus Annäherungsmöglichkeiten. Handlungsempfehlungen beziehen sich ebenso auf die weitere behördliche Steuerung des Abbaugeschehens (zeitlicher Versatz, Verhältnis Inanspruchnahme-Rückgabe von Flächen usw.) wie auf die lokale Verantwortung der Akteure. Unter neutraler Moderation – hier hat sich die Industrie- und Handelskammer angeboten – kann ein entsprechender Dialogprozess geführt werden.

Anlass für die Untersuchung war die 2015 zeitgleich begonnene Planung zweier Kiesabbauvorhaben, einem Neuaufschluss und einer wesentlichen Erweiterung in einem durch Kiesgewinnung stark vorbelasteten relativ kleinräumigen Gebiet. Raumnutzungskonflikte in Bezug auf Landwirtschaft (hochwertige Auenböden), Hochwasserschutz, Naturschutz und Lebensqualität würden damit weiter verschärft werden.

Im Zusammenhang mit den Genehmigungsverfahren wurde durch die Gemeinsame Landesplanungsabteilung in Abstimmung mit verschiedenen Fachbehörden und der Kommune eine ergebnisoffene, vorhabenübergreifende raumstrukturelle Betrachtung des Mühlberger Raumes veranlasst. Die Bewertung erfolgte anhand fachlicher und planerischer Vorgaben. Zu beachten waren dabei neben den genannten Konflikten die vorliegenden Abbauberechtigungen nach Bundes-Berggesetz.