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Strategische Umweltprüfung - SUP

Die strategische Umweltprüfung (SUP) ist ein Instrument zur Prüfung von Umweltauswirkungen bei der Erarbeitung von Plänen und Programmen. Sie basiert auf der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 zur Einführung der strategischen Umweltprüfung (SUP).

Die SUP dient der Verwirklichung der Ziele der gemeinschaftlichen Umweltpolitik. Den Prinzipien der Vorsorge und nachhaltigen Entwicklung folgend, leistet sie einen Beitrag zum Erhalt und Schutz der Umwelt sowie Verbesserung ihrer Qualität. Durch die frühzeitige Berücksichtigung von Umweltbelangen bereits auf der Planungsebene soll ein hohes Umweltschutzniveau sichergestellt werden.

Nachdem die SUP-Richtlinie mit einer Änderung des Raumordnungsgesetzes (ROG) und des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) bundesrechtlich umgesetzt wurde, sind der Berlin-Brandenburger Landesplanungsvertrag und das brandenburgische Regionalplanungsgesetz um Verfahrensregelungen zur SUP ergänzt worden. Die neuen Regelungen sind 2006 in Kraft getreten. Im Rahmen der SUP sind sowohl die positiven als auch die negativen Umweltauswirkungen, die voraussichtlich infolge der Umsetzung eines Programms oder Plans auftreten werden, zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten. Die Ergebnisse sind in einem Umweltbericht, der ein selbstständiger Teil der Begründung des Raumordnungsplans ist, zusammenzufassen.

Der Umweltbericht dokumentiert den Prozess der Ermittlung und Berücksichtigung der Umweltbelange während der Planerarbeitung. Dabei ist insbesondere darzustellen, inwieweit durch die Festlegungen des Plans ein Rahmen gesetzt wird für Vorhaben mit voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen, welche Planungsalternativen in Betracht kommen, und welcher Gestaltungsspielraum für die nachfolgenden Planungsebenen belassen wird, um voraussichtlich erhebliche negative Umweltauswirkungen zu vermeiden oder zu minimieren. Die Ergebnisse der Prüfung der Umweltauswirkungen sind dann in die Abwägung aller Belange miteinzubeziehen und bei der Planerarbeitung, oder -änderung zu berücksichtigen. Sie bleiben dabei ohne bindende Wirkung für die Entscheidung über den Plan.

Die Detaillierung der Umweltprüfung orientiert sich am Maßstab und der Verbindlichkeit des jeweiligen Programms oder Plans. Im Rahmen mehrstufiger Planungs- und Zulassungsverfahren ist jeder Plan auf seiner Stufe nur insoweit einer Umweltprüfung zu unterziehen, wie dies nach Inhalt und Detaillierungsgrad des Plans angemessen verlangt werden kann (Abschichtung).

Die zentralen Unterschiede zur bisher bereits erfolgten Berücksichtigung von Umweltbelangen bei hochstufigen Plänen und Programmen der Raumordnung liegen in dem vorgegebenen systematisierten und formalisierten Prüfverfahren, der erweiterten Prüfung von Alternativen und in der Beteiligung der Öffentlichkeit. Besonders die neuen Vorschriften zur Beteiligung tragen zu mehr Transparenz in der Landesplanung bei. Jedem, der am aufzustellenden Plan interessiert ist oder von ihm voraussichtlich betroffen sein wird, kann Stellung nehmen. Dazu werden die Planentwürfe mit dem Umweltbericht bei den Landkreisen und kreisfreien Städten sowie den Berliner Bezirken und der für die vorbereitende Bauleitplanung zuständigen Senatsverwaltung von Berlin ausgelegt und zusätzlich ins Internet eingestellt.
  

Kontakt

Babette Conradt
E-Mail
Tel.: (0331) 866-8734
 
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