Raumordnerische Steuerung von Windenergieanlagen

Günstige Windverhältnisse begünstigen Windkraftnutzung

Brandenburg verfügt grundsätzlich über günstige Voraussetzungen zur Nutzung von Windenergie. Aufgrund zahlreicher windhöffiger Gebiete mit relativ geringen Einwohnerdichten hat sich das Land zu einem bedeutenden Windenergiestandort in Deutschland entwickelt.
Bundesrechtliche Rahmenbedingungen, insbesondere die baurechtlich
privilegierte Zulässigkeit im Außenbereich und die Einspeisevergütung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes sind entscheidende Gründe für den Boom der Windenergienutzung.

Räumliche Steuerung vermindert Konflikte

Trotz des hohen umweltpolitischen Nutzens der Windenergie bedarf es einer räumlichen Steuerung, um Konflikte mit anderen Nutzungen und Belangen, insbesondere dem Schutz von Natur und Landschaft, zu minimieren. Umwelt- und raumordnungspolitisches Ziel ist die räumliche Konzentration der Anlagen auf geeignete, möglichst konfliktarme Bereiche. Die überörtliche und rahmensetzende Steuerung von Windenergieanlagen erfolgt durch die Ausweisung von Eignungsgebieten für die Windnutzung in den Regionalplänen. Außerhalb dieser Gebiete ist die Errichtung raumbedeutsamer Windenergieanlagen (Definition s. Rundschreiben ) ausgeschlossen. Dies bezieht sich regelmäßig auch auf einzelne raumbedeutsame Windenergieanlagen. Nebenanlagen land- und forstwirtschaftlicher Betriebe sind hiervon nicht betroffen. Die Gebietsausweisung erfolgt durch die Regionalen Planungsgemeinschaften (RPG’s) unter Berücksichtigung der relevanten Belange (u.a. Siedlungen, Natur- und Artenschutz, Landschaftsbild etc.) sowie mit Beteiligung der betroffenen Gemeinden, Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit. Die ausgewiesenen Eignungsgebiete können zudem durch die Gemeinden im Rahmen ihrer örtlichen Planungskompetenz räumlich konkretisiert werden.

In den fünf Regionen Brandenburgs liegen wirksame Ziele zur raumordnerischen Steuerung der Windenergienutzung vor.

In Kraft getretene Regionalpläne mit Festlegungen zur Windenergienutzung

Region Inkrafttreten Fläche der Eignungsgebiete
Uckermark-Barnim 18.10.2016 rd. 9.450 ha
Prignitz-Oberhavel 11.09.2003 rd. 11.480 ha
Oderland-Spree 22.04.2004 rd. 4.040 ha
Havelland-Fläming 30.10.2015 rd. 15.240 ha
Lausitz-Spreewald 16.06.2016 rd. 13.380 ha

Immissionsschutzrechtliche Genehmigung

Die abschließende Beurteilung konkreter Bauvorhaben für Windenergieanlagen erfolgt im Genehmigungsverfahren bei den u. a. für Immissionsschutz zuständigen Regionalabteilungen des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV). Hierbei sind die Ziele der Raumordnung zu beachten. In den Genehmigungsverfahren werden die Träger öffentlicher Belange wie z.B. die unteren Naturschutzbehörden, Denkmalschutzbehörden oder die Luftfahrtbehörde sowie die betroffene Gemeinde beteiligt. Hierbei sind auch weitere örtliche Belange oder Schutzanforderungen zu berücksichtigen, die auf der Ebene der Raumordnung nicht oder nicht abschließend in die Abwägung eingestellt werden konnten.

Für die Beurteilung von Windenergieanlagen bei Planungs- und Genehmigungsverfahren wurden bereits frühzeitig verschiedene Verwaltungsvorschriften erlassen. Näheres können Sie folgenden Seiten entnehmen: