Kein ROV für Anschluss des Umspannwerkes Malchow an den 380-kV-Nordring Berlin

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Umspannwerk Malchow, © GL

Im Ergebnis der Antragskonferenz vom 21. Mai 2012 hat die Gemeinsame Landesplanungsabteilung entschieden, dass für die Leitungsanbindung des Umspannwerkes Malchow an den 380-kV-Nordring Berlin auf ein Raumordnungsverfahren verzichtet werden kann, wenn bestimmte Maßgaben umgesetzt werden.

Damit kann der ca. vier Kilometer lange Abzweig unmittelbar in das Planfeststellungsverfahren zum östlichen Abschnitt des 380-kV-Nordring Berlin integriert werden, für das der Netzbetreiber 50Hertz nun die Unterlagen bis Anfang 2013 erarbeiten will.

In der Antragskonferenz, zu der die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Kommunen, Behörden, Verbände und Interessengemeinschaften eingeladen hatte, zeigte sich, dass die meisten Beteiligten ein Raumordnungsverfahren für verzichtbar halten. Das bestätigen auch die 25 Stellungnahmen, die noch bis zum 8. Juni 2012 abgegeben werden konnten. Nur die Gemeinden Ahrensfelde und Panketal sowie der Bezirk Lichtenberg von Berlin halten ein Raumordnungsverfahren für erforderlich, u. a. wegen der Ihrer Meinung nach fehlenden Alternativvorschläge und um die Auswirkungen auf geschützte Tierarten und die Wartenberger Feldmark prüfen zu können.

In Anbetracht der vorhandenen Siedlungsstrukturen in der Umgebung sind jedoch keine alternativen Trassenkorridore erkennbar, um das Umspannwerk Malchow auf einem möglichst kurzen Weg an den 380-kV-Nordring Berlin anzubinden. Eine Verlegung oder ein Ersatz der weiteren Freileitungen, die derzeit die Ortslage Lindenberg überspannen, ist nicht Gegenstand der vorliegenden Planung und könnte deshalb auch nicht im Rahmen eines Raumordnungsverfahrens betrachtet werden.

Der Erkenntnisgewinn aus dem Ergebnis eines Raumordnungsverfahrens stünde im vorliegenden Fall nicht im Verhältnis insbesondere zum zeitlichen Aufwand für die Durchführung des Verfahrens. Das gilt umso mehr, als der 380-kV-Nordring Berlin zu den Leitungsbauvorhaben gehört, für die nach dem Gesetz zum Ausbau von Energieleitungen (Energieleitungsausbaugesetz – EnLAG) ein vordringlicher Bedarf besteht.

Die Möglichkeiten, durch kleinräumige Optimierungen der Trassenführung die Freileitungen stärker zu bündeln, um die Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes und der Erholungseignung der Landschaft zu mindern, sind im Rahmen der Feintrassierung auszuloten. Diese Fragen liegen außerhalb der raumordnerischen Betrachtungsebene und können im Planfeststellungsverfahren behandelt und gelöst werden. Gleiches gilt für die erforderlichen Abstimmungen mit den Planungen zum Ausbau der A 10 und der Park- und WC-Anlage „Kappgraben“ sowie der Verlegung der 110-kV-Leitung Malchow – Karow. Auch die Auswirkungen der Planung auf geschützte Tierarten und landschaftsplanerische Maßnahmen zur Gestaltung der Wartenberger Feldmark können im Zulassungsverfahren untersucht und bewertet werden.

Um sicher zu stellen, dass diese Belange angemessen berücksichtigt werden, wurden Maßgaben formuliert, die im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens bzw. in seiner Vorbereitung umzusetzen sind. Wesentliches Ziel dabei ist, die betroffenen Gemeinden und die Anwohner so wenig wie möglich zu beeinträchtigen, weshalb Mindestabstände zu schutzbedürftigen Nutzungen einzuhalten sind und die Gemeinden in die erforderlichen Abstimmungen frühzeitig einbezogen werden sollen.