Länderübergreifendes Raumordnungsverfahren für 110-kV-Freileitung Schönewalde - Rietz abgeschlossen

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110 kV Schoenewalde Rietz, © GL

Das von der E.ON edis AG beantragte länderübergreifende Raumordnungsverfahren „110-kV-Freileitung von Schönewalde nach Rietz“ wurde mit Datum vom 31. März 2010 von der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg und dem Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt abgeschlossen. Im Rahmen dieses Verfahrens konnte mit der E.ON edis AG für die Errichtung von Freileitungsmasten der geplanten Freileitung in beregnungstechnisch erschlossenen Flächen kein Kompromiss gefunden werden, ohne erhebliche Raumnutzungskonflikte mit der gegenwärtigen landwirtschaftlichen Nutzung der Flächen zu verursachen. Das Vorhaben ist daher mit den diesbezüglichen Grundsätzen der Raumordnung nicht vereinbar. Da die festgestellten Unvereinbarkeiten keine Ziele, sondern Grundsätze der Raumordnung betreffen, unterliegen sie im nachfolgenden Planfeststellungsverfahren einer Abwägung. Das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens ist ein sonstiges Erfordernis der Raumordnung, das von öffentlichen Stellen bei der Entscheidung über die Zulässigkeit raumbedeutsamer Planungen zu berücksichtigen ist. Im konkreten Fall wäre bei einer Beantragung eines Planfeststellungsverfahrens durch die E.ON edis AG das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens bezüglich der Landwirtschaft seitens der Planfeststellungsbehörde in die Abwägung einzustellen.

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