Raumordnungsverfahren für die B 190n im Land Brandenburg abgeschlossen

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B190n Karte, © GL

Die Gemeinsame Landesplanungsabteilung hat das vom Landesbetrieb Straßenwesen beantragte Raumordnungsverfahren für das Vorhaben “B 190n Ortsumgehung Breddin, Ortsumgehung Stüdenitz und Netzergänzung Zernitz – B 102“ am 06. Juli 2010 mit einer landesplanerischen Beurteilung abgeschlossen. Im ROV wurden fünf Varianten auf Vereinbarkeit mit den Erfordernissen der Raumordnung, insbesondere im Hinblick auf die relevanten Sachgebiete der Raumordnung und Schutzgüter der Umwelt sowie auf die FFH-Verträglichkeit geprüft.

Im Ergebnis des Raumordnungsverfahrens wird festgestellt, dass nur die Variante 5 infolge der geringeren Inanspruchnahme des Freiraumverbundes laut Ziel 5.2 Landesentwicklungsplanes Berlin-Brandenburg (LEP B-B) mit den Erfordernissen der Raumordnung in Übereinstimmung steht. Die Varianten 1, 2, 3 und 4 stehen im Widerspruch zu den Festlegungen zum Freiraumverbund aus Ziel 5.2 des LEP B-B, da sie eine größere Inanspruchnahme und Neuzerschneidung des Freiraumverbundes nach Festlegungskarte 1 des LEP B-B verursachen als Variante 5. Damit erfüllen sie nicht den Ausnahmetatbestand des Ziels 5.2 LEP B-B zur Minimierung der Inanspruchnahme.

Die Maßnahme zur B 190n ordnet sich ein in das Basisnetz der großräumigen und überregionalen Straßenverbindungen. Sie dienen der Sicherung bzw. Verbesserung der Verbindungsqualität zwischen den Zentralen Orten und der Verbesserung der Erreichbarkeit von Teilräumen. Durch die Planung soll im Zusammenhang mit der B 102 und der B 167 eine raumkonkrete Ausgestaltung der Verbindungsfunktion zwischen der großräumigen und überregionalen Straßenverbindung Wittstock/Dosse – Berlin (A 24) im Osten und der großräumigen und überregionalen Straßenverbindung Wittenberge – Sachsen-Anhalt (A14) im Westen vorgenommen werden.

Die Landesplanerische Beurteilung hat gegenüber dem Träger des Vorhabens und gegenüber Einzelnen keine unmittelbare Rechtswirkung und ersetzt nicht die Genehmigungen, Planfeststellungen oder sonstigen Entscheidungen nach anderen Rechtsvorschriften. Das festgestellte Ergebnis des Raumordnungsverfahrens ist seitens der Planfeststellungsbehörde in die Abwägung einzustellen.