Gemeinsame Landesplanung

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Die Länder Berlin und Brandenburg bilden die deutsche Hauptstadtregion. Mit dem Vertrag über die Aufgaben und Trägerschaft sowie Grundlagen und Verfahren der gemeinsamen Landesplanung zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg Landesplanungsvertrag haben sie vereinbart, eine auf Dauer angelegte gemeinsame Raumordnung und Landesplanung zu betreiben. Die gemeinsame Landesplanung wird seit 1996 durch die “Gemeinsame Landesplanungsabteilung” (GL) ausgeübt.

Sie trägt dazu bei, die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg zu stärken, den Folgen des demografischen Wandels entgegen zu wirken und die wirtschaftliche Entwicklung des Gesamtraums und seiner Teilräume zu unterstützen. Auf Grundlage des Leitbildes für die Hauptstadtregion aus dem Jahr 2006, des Landesentwicklungsprogramms aus dem Jahr 2007 und des Landesentwicklungsplans Berlin-Brandenburg aus dem Jahr 2009 kooperiert die GL mit den Ressorts beider Landesregierungen, mit regionalen und lokalen Behörden sowie mit Verbänden und privaten Dritten bei der Durchführung gemeinsamer Entwicklungsprojekte auf Ebene der Regionen sowie der beiden Länder.

Die GL vertritt die Interessen der Hauptstadtregion im Netzwerk der deutschen und europäischen Metropolregionen. Besondere Aufmerksamkeit gilt der raumordnerischen Umsetzung der transeuropäischen Verkehrskorridore (TEN-T).

Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels kommt der Sicherung der Daseinsvorsorge besondere Bedeutung zu. Die Landesplanung hat die Aufgabe, gemeinsam mit den regionalen Akteuren die räumlichen Schwerpunktsetzungen auf der Grundlage des Konzepts der Zentralen Orte an die veränderten Rahmenbedingungen anzupassen. Damit wird auch ein Beitrag für eine zukunftsfähige Entwicklung der Städte als Anker im Raum geleistet.

Die Landesplanung macht Vorgaben für einen sparsamen Umgang mit Flächen und für die Inanspruchnahme nicht erneuerbarer natürlicher Ressourcen. Sie legt das Prinzip Innenentwicklung vor Außenentwicklung fest und sichert hochwertige Freiräume und Freiraumverbünde. Damit trägt sie zu einer integrierten Entwicklung der ländlichen Räume bei.

Hinsichtlich des Klimawandels und der beabsichtigten deutlichen Erhöhung des Anteils regenerativer Energien ist es die Aufgabe der GL, die fünf Planungsregionen bei der Umsetzung der brandenburgischen Energiestrategie zu unterstützen. Die GL erarbeitet planerische Grundlagen für die Sanierung ehemaliger Braunkohleabbaugebiete und für die Sicherung einheimischer Energieträger.

Die GL genehmigt Regionalpläne und sichert die Anpassung der Bauleitpläne in Berlin und Brandenburg an die Ziele der Raumordnung. Sie trägt damit zur Umsetzung des Landesentwicklungsplans auf kommunaler Ebene bei. Zur Überprüfung der Raumverträglichkeit großer raumbedeutsamer Vorhaben führt die GL Raumordnungsverfahren durch.