41. Sitzung der Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) in Berlin

Bildvergrößerung: Ministerkonferenz für Raumordnung
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Am 09.03.2016 hat in Berlin die Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) getagt. Das Land Berlin wurde durch den Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Herrn Andreas Geisel, vertreten, das Land Brandenburg durch die Staatssekretärin für Infrastruktur und Landesplanung, Frau Katrin Lange.

Das Gremium wählte Herrn Senator Geisel für die nächsten zwei Jahre zum Vorsitzenden, Herrn Bundesminister Alexander Dobrindt zum Stellvertretenden Vorsitzenden der MKRO.

Ein Schwerpunktthema war die Verabschiedung der „Leitbilder und Handlungsstrategien der Raumentwicklung in Deutschland“. Damit wurde die Entwicklungsstrategie für Städte und Regionen aus dem Jahr 2006 den neuen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Problemstellungen angepasst. Insbesondere das Themenfeld Klimawandel und Energiewende ist nun als eigenständiges, zusätzliches Leitbild formuliert.

Mit ihrem Beschluss zum „Zentrale Orte System“ löst die MKRO Entschließungen aus den Jahren 1968 bis 2001 ab und gestaltet damit das Instrument der Zentralen Orte zukunftsfähig aus. Die Umsetzung der dem Konzept zugedachten Ordnungs- bzw. Orientierungsfunktionen erfolgt in den Ländern durch die Festlegung länderspezifischer Zentrale Orte Systeme. Gerade auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels sollen die Zentralen Orte dazu beitragen, dass eine Zersiedlung und damit einhergehender Verkehr und Flächeninanspruchnahme vermindert und die Infrastruktur effektiv genutzt wird. Hierzu wirkt die Raumordnung mit den Zentralen Orten in vielschichtiger Weise auf die Fachpolitiken (insbesondere Siedlungs-, Arbeits-, Bildungs-, Verkehrs-, Gesundheitswesen sowie Erholung/Sport, Kultur, öffentliche Verwaltung) ein, um mögliche Synergieeffekte zu erzielen.

Darüber hinaus wurden das neue Verwaltungsabkommen zwischen dem Bund und den Ländern über die gemeinsame Beratung von grundsätzlichen Angelegenheiten der Raumordnung sowie die neue Geschäftsordnung der MKRO verabschiedet.