40. Sitzung der MKRO am 22.01.2015

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Am 22.01.2015 hat die 40. Sitzung der Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) in Berlin stattgefunden. Die Länder Berlin und Brandenburg wurden durch den Staatssekretär für Bauen und Wohnen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Herrn Prof. Dr. Engelbert Lütke Daldrup, und die Staatssekretärin des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung, Frau Katrin Lange, vertreten.

Ein Schwerpunktthema war die „Weiterentwicklung und Konkretisierung der Leitbilder und Handlungsstrategien der Raumentwicklung in Deutschland“. Es wurde diskutiert, ob ein viertes Leitbild „Klimawandel“ erarbeitet oder die Aspekte des Klimawandels vorrangig im dritten Leitbild integriert werden sollen.

Nach intensiver Diskussion gab die Ministerkonferenz den Auftrag, das wichtige Themenfeld Klimawandel und Energiewende als eigenständiges, zusätzliches Leitbild zu erarbeiten und ihr die Leitbilder zu ihrer 41. Sitzung im Jahr 2016 zum Beschluss vorzulegen.

Außerdem sprach sich die Ministerkonferenz für die Berücksichtigung des Güterverkehrs in der Raumwirksamkeitsanalyse der Bundesverkehrswegeplanung 2015 aus und hielt die Einführung einer Raumordnungsklausel im Bergrecht für notwendig.