42. Sitzung der Ministerkonferenz für Raumordnung

Am 12.06.2017 fand unter Vorsitz des Landes Berlin die turnusmäßige 42. Sitzung der Ministerkonferenz für Raumordnung statt. Das Land Berlin wurde durch die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Frau Katrin Lompscher, vertreten, das Land Brandenburg durch die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung, Frau Kathrin Schneider.
Im Mittelpunkt der Sitzung standen Fragen der europäischen Raumentwicklung. Der Stellvertretende Generaldirektor der Generaldirektion für Regionalpolitik und Stadtentwicklung, Herr Normunds Popens referierte über erste Vorstellungen zur Zukunft der europäischen territorialen Zusammenarbeit und nahm Hinweise der Fachminister aus Bund und Ländern mit nach Brüssel. Die Ministerkonferenz beschloss eine klare Position zur Zukunft der transnationalen Zusammenarbeit (Interreg B) und zu den makroregionalen Strategien.
Darüber hinaus wurde ein weiteres, für die deutschen Großstadtregionen sehr relevantes Thema in den Mittelpunkt der Diskussion gerückt – die Stadt-Umland-Kooperationen in Großstadtregionen. Insbesondere Großstadtregionen sehen sich durch Bevölkerungswachstum, Globalisierung, Zuwanderung und Klimawandel stark ändernden Rahmenbedingungen gegenüber. In der Auseinandersetzung mit diesen Herausforderungen sind die großen Städte gut beraten, den Austausch und die Abstimmung mit ihren Nachbarn in der Großstadtregion zu suchen und zu intensivieren. Die Ministerkonferenz fasste den Beschluss, die unterschiedlichen Potenziale und Chancen der Stadt-Umland-Kooperationen insbesondere bei der infrastrukturellen Vernetzung, der Flächenentwicklung sowie der Identitätsfindung voranzubringen.
Mit einer Diskussion zur Umsetzung der Leitbilder und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung in Deutschland und der Befassung mit dem Thema Kulturlandschaften standen weitere interessante Fragen der räumlichen Entwicklung auf der Tagesordnung.
Schließlich hat sich die Ministerkonferenz auf die Unterstützung einer verbindlichen Einführung eines einheitlichen Datenaustauschformats zwischen Bund und Ländern verständigt. Die Länder Berlin und Brandenburg befürworten die Einführung dieses Standards für die digitale Kommunikation im Bau- und Planungsbereich ausdrücklich.
Die Sitzung fand im 50. Jubiläumsjahr der Ministerkonferenz für Raumordnung statt.