Regionalplanungsrat zu grenzüberschreitender Zusammenarbeit in der Hauptstadtregion

2. Sitzung des Regionalplanungsrates
© GL

Am Mittwoch, 19. Juni 2013 trat in Frankfurt (Oder) der Regionalplanungsrat zu seiner zweiten Sitzung zusammen. Berlin und Brandenburg haben über Europa-Themen beraten und wollen die Zusammenarbeit mit den polnischen Nachbarn weiter vertiefen, um auch so die regionale Entwicklung der Hauptstadtregion gemeinsam voranzubringen.

Gastgeber der Sitzung war der Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder), Dr. Martin Wilke, der sich mit Raumordnungsminister Jörg Vogelsänger, Vertretern der Regionalen Planungsgemeinschaften des Landes Brandenburg sowie Berliner Vertretern aus Bezirken und Hauptverwaltung über Stand und Perspektiven der Verflechtungen der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg mit Polen ausgetauscht hat.

Der Regionalplanungsrat, kurz RPR, ist ein Abstimmungsgremium auf regionaler Ebene, das sich im Dezember 2012 in Berlin konstituiert hat. Der RPR will sich insbesondere mit den Perspektiven der Zusammenarbeit in der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg befassen. Die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg (GL) fungiert als Geschäftsstelle des RPR. Die Sitzung wurde von Landrat Wolfgang Blasig (Regionale Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming) geleitet.

Die Zusammenkunft fand in den Räumen der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) statt, deren Präsident Dr. Gunter Pleuger die Mitglieder des Gremiums begrüßte. Er beschrieb die Europa-Universität als die internationalste deutsche Universität und ihr Wirken als gelebte europäische Verflechtung.

Nach eingehender Diskussion hat der RPR beschlossen,

  • sich dafür einzusetzen, dass auf Grundlage von abgestimmten Konzepten länder- und grenzübergreifende Maßnahmen und Projekte aus möglichst allen Fonds der EU-Programme EFRE und ESF gefördert werden.
  • eine bessere Einbindung der Regionen in den Entwicklungsprozess der transeuropäischen Verkehrsnetze zu unterstützen und ihre Anbindung an das europäische Verkehrs-Kernnetz zu fördern.
  • bestehende grenzüberschreitende Netzwerke verstärkt zu nutzen und ggf. auch neue zu etablieren, so zum Beispiel zu Themen, die für die Bewältigung der Folgen des demographischen Wandels relevant sind.
  • die Zusammenarbeit der Hauptstadtregion mit der grenzüberschreitenden Metropolregion Stettin (MRS) zu unterstützen.

Die Ergebnisse der Sitzung wurden von den Gremienmitgliedern als gute Voraussetzung bewertet, wichtige Themen der Einbindung der Hauptstadtregion in den europäischen Kontext gemeinsam anzupacken. Der Regionalplanungsrat will Anfang 2014 zu seiner dritten Sitzung zusammen kommen und die Entwicklung der Hauptstadtregion anhand konkreter Einzelfragen diskutieren.

Ergebnisse

Protokoll
Beschluss mit Anlagen