Braunkohlen- und Sanierungsplanung

Förderbrücke
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Bild: GL

Die Förderung von Braunkohle und die Sanierung stillgelegter und auslaufender Tagebaue werden durch Braunkohlen- und Sanierungspläne raumordnerisch vorbereitet. Diese werden auf der Grundlage des Landesentwicklungsprogramms und der Landesentwicklungspläne aufgestellt und von der Landesregierung Brandenburg als Rechtsverordnung verabschiedet.
Die rechtliche Grundlage hierfür bildet das Gesetz zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung (RegBkPlG) und das Gesetz zur Förderung der Braunkohle im Land Brandenburg.

Braunkohlen- und Sanierungspläne werden innerhalb der brandenburgischen Braunkohlen- und Sanierungsplangebiete gemäß der Verordnung über die Abgrenzung der Braunkohlen- und Sanierungsplangebiete im Land Brandenburg (BSanPlagV) aufgestellt. Sie legen die Grundsätze und Ziele der Raumordnung fest, soweit dies für eine geordnete Braunkohlen- und Sanierungsplanung erforderlich ist.

Braunkohlenpläne wurden für die Brandenburger Braunkohlentagebaue Jänschwalde, Cottbus-Nord und Welzow-Süd aufgestellt. Ziel der Braunkohlenpläne ist es, eine langfristige sichere Energieversorgung zu ermöglichen, die zugleich umwelt- und sozialverträglich ist.

Sanierungspläne wurden für 15 Bereiche, in denen die Braunkohlengewinnung eingestellt ist, erarbeitet.

Braunkohlenausschuss

Zur Mitwirkung und regionalen Willensbildung bei der Braunkohlen- und Sanierungsplanung wurde in Brandenburg der Braunkohlenausschuss mit Sitz in Cottbus gebildet. Der Braunkohlenausschuss besteht aus gewählten und berufenen ehrenamtlichen Mitgliedern.

Braunkohlesanierung

Federführend für die Braunkohlesanierung im Land Brandenburg ist die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung, zusammen mit dem Ministerium für Wirtschaft und Energie und dem Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft sowie den nachgeordneten Fachbehörden tätig.

Die wichtigsten Gremien der Braunkohlesanierung sind der Steuerungs- und Budgetausschuss (StuBA) und der Regionale Sanierungsbeirat. Der StuBA lenkt und koordiniert alle Projekte der Braunkohlesanierung zwischen dem Bund und den Braunkohlenländern. Die Arbeit des StuBA wird durch die Bund-Länder-Geschäftsstelle für die Braunkohlesanierung (GS StuBA) mit Sitz in Berlin organisiert. Die Aufgaben der GS StuBA umfassen die Begleitung, Vorbereitung, Genehmigung, Umsetzung und Kontrolle der Sanierungsprojekte.
Der Regionale Sanierungsbeirat ist die zentrale Instanz zur Genehmigung der Sanierungsprojekte. Die genehmigten Projekte werden dem Grundsatz nach dem StuBA zur Bestätigung vorgelegt.

In Umsetzung des Einigungsvertrages wurde die Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) als bergrechtlich verantwortlicher Rechtsnachfolger der DDR-Braunkohlenkombinatsbetriebe benannt. Sie führt als Projektträger Sanierungsprojekte entweder in ureigener bergrechtlicher Verantwortung, ohne Anerkennung einer Rechtspflicht oder als Dienstleister des Landes und der Kommunen im eigenen Namen durch.

Finanzierung Braunkohlensanierung

Die Finanzierung der Braunkohlesanierung regelt ein Verwaltungsabkommen zwischen dem Bund und den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.