Verwaltungsabkommen Braunkohlesanierung 2018 - 2022 (VA VI)

Das Verwaltungsabkommen Braunkohlesanierung 2018-2022 (VA VI) zwischen dem Bund und den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wurde am 2. Juni 2017 durch den Bundesfinanzminister, die Bundesumweltministerin und die Ministerpräsidenten der vorgenannten Länder unterzeichnet und ist am 1. Januar 2018 in Kraft getreten.

Das VA VI führt die bisherigen Strukturen der Verwaltungsabkommen Braunkohlesanierung fort und vereinbart den finanziellen Rahmen der Braunkohlesanierung im Zeitraum von 2018 bis 2022.

Das Finanzvolumen des VA VI umfasst einen Gesamtbetrag in Höhe von 1,23 Mrd. Euro, wovon rund 565 Mio. Euro im Land Brandenburg eingesetzt werden. Davon wird ein Betrag in Höhe von rund 162 Mio. Euro durch das Land Brandenburg finanziert. Zusätzlich stellt das Land Brandenburg über den Zeitraum des VA VI einen Betrag in Höhe von 50 Mio. Euro für die Regionalentwicklung in den Sanierungsbereichen für Maßnahmen der Folgenutzung zur Verfügung. Ein Schwerpunkt ist die gezielte Unterstützung von Infrastrukturmaßnahmen zur weiteren Entwicklung des Lausitzer Seenlands.

Die aktuellen zentralen Herausforderungen des VA VI fokussieren sich auf:
  • Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren aus dem Grundwasserwiederanstieg
  • Herstellung der öffentlichen Sicherheit bei der Sanierung gesperrter Innenkippen
  • Herstellung eines sich weitgehend selbst regulierenden Wasserhaushaltes
  • Verbesserung der Wasserqualität in den Bergbaufolgeseen, des Grundwassers und der Fließgewässer