Start der Befragung der Kommunen zum Landesentwicklungsplan

Ende September 2020 startete eine Befragung der Städte und Gemeinden im Land Brandenburg, die einen wichtigen Baustein zur Evaluierung der landesplanerischen Instrumente zur Siedlungssteuerung bildet. Im Herbst 2019 hatten die drei Koalitionsparteien vereinbart, die landesplanerischen Vorgaben zur Siedlungsentwicklung im Rahmen einer Evaluierung des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR), der seit dem 1. Juli 2019 das raumordnungsrechtliche Beurteilungsraster für kommunale Planungsabsichten bildet, einer kritischen Prüfung zu unterziehen. Mit der Befragung werden die Kommunen aktiv in den Evaluierungsprozess eingebunden. In den nächsten Wochen und Monaten sollen sie befragt werden, durch welche Vorgaben, Planungen oder Maßnahmen des Landes oder der Landkreise sich Beschränkungen der Siedlungsentwicklung ergeben können bzw. durch welche Instrumente auch besondere Entwicklungschancen erwachsen. Die Ergebnisse sollen bis Mitte 2021 vorliegen.