Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR)

Der LEP HR konkretisiert als überörtliche und zusammenfassende Planung die Grundsätze der Raumordnung des am 1. Februar 2008 in Kraft getretenen Landesentwicklungsprogramms 2007 (LEPro 2007) und setzt einen Rahmen für die künftige räumliche Entwicklung in der Hauptstadtregion.

Der LEP HR tritt am 1. Juli 2019 in Kraft.

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Hauptstadtregion
Die räumlichen Strukturen in der Hauptstadtregion werden beschrieben und differenziert adressiert. Die Einbindung der Hauptstadtregion in nationale und internationale Verflechtungen, einschließlich der Intensivierung der Verflechtungsbeziehungen zum polnischen Nachbarn und die Nutzung von Lagevorteilen zum osteuropäischen Raum werden raumordnerisch vorgezeichnet.

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Wirtschaftliche Entwicklung, Gewerbe und großflächiger Einzelhandel
Ein aktiver Umgang mit den Herausforderungen des Strukturwandels, die Weiterentwicklung von Logistikfunktionen, die flächendeckende Nutzung von leistungsfähiger Informations- und Kommunikationsinfrastruktur werden vorangetrieben. Der gewerblichen Entwicklung wird im gesamten Planungsraum ausreichend Spielraum gegeben, wobei gewerbliche Nutzungen möglichst an bestehende Siedlungsflächen angebunden werden sollen. Die Entwicklung des großflächigen Einzelhandels wird räumlich geordnet und zu diesem Zweck regelmäßig auf Zentrale Orte konzentriert. Zur Stärkung der Innenstädte und des innerstädtischen Einzelhandels sind großflächige Einzelhandelseinrichtungen mit sonstigen zentrenrelevanten Sortimenten an Zentrale Versorgungsbereiche gebunden.

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Zentrale Orte, Grundversorgung und grundfunktionale Schwerpunkte
Neben der flächendeckenden Sicherung der Grundversorgung wird zur räumlichen Ordnung der übergemeindlich wirkenden Daseinsvorsorge ein flächendeckendes System Zentraler Orte mit 3 Stufen (Metropole, Oberzentren, Mittelzentren), die als räumlich-funktionale Schwerpunkte komplexe Funktionen für ihr jeweiliges Umland erfüllen, abschließend festgelegt. Durch die Regionalplanung sollen Ortsteile, in denen sich wichtige Funktionen der überörtlich wirkenden Daseinsvorsorge räumlich konzentrieren, als Grundfunktionale Schwerpunkte festgelegt werden.

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Kulturlandschaften und ländliche Räume
Die Vielfalt und Entwicklungspotenziale der Kulturlandschaften werden gesichert, Brandenburger Landstädte als Ankerpunkte der Kulturlandschaft weiterentwickelt und die ländliche Räume gesichert und entwickelt. Kulturlandschaften werden als Handlungsräume für integrierte Entwicklungsprozesse zwischen Stadt und Land entwickelt. Die regionale Akteursebene soll zur eigenverantwortlichen Gestaltung kulturlandschaftlicher Handlungsräume angeregt werden.

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Siedlungsentwicklung
In Berlin und den Brandenburger Gemeinden des Berliner Umlandes mit leistungsfähiger Schienenanbindung (Gestaltungsraum Siedlung) sowie in den Zentralen Orten des Weiteren Metropolenraums werden umfassende Entwicklungsmöglichkeiten für die Siedlungsentwicklung vorgesehen. Die Entwicklung von Wohnsiedlungsflächen im übrigen Raum soll auf Sicherung des örtlichen Bedarfs abzielen. In regionalplanerisch festzulegenden Grundfunktionalen Schwerpunkten soll darüber hinausgehend eine Wachstumsreserve vorgesehen werden.

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Freiraumentwicklung
Der Freiraumschutz ist bei allen Planungen und Maßnahmen zu berücksichtigen. Ein besonderes Gewicht soll die landwirtschaftlichen Bodennutzung und Weiterentwicklung von Möglichkeiten der Erzeugung nachhaltiger ökologisch produzierter Landwirtschaftsprodukte in Ergänzung zur konventionellen Erzeugung erhalten. Die Vernetzung und Sicherung vor raumbedeutsamer Inanspruchnahme von Freiräumen mit hochwertigen Funktionen wird über ein Freiraumverbundsystem sichergestellt. Im Rahmen einer integrierten Freiraumentwicklung werden Festlegungen zum Schutz der Freiraumfunktionen gegenüber raumbedeutsamer Inanspruchnahme und Zerschneidung getroffen.

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Verkehrs- und Infrastrukturentwicklung
Zur Sicherung der übergeordneten Erreichbarkeit der Metropolregion und der Zentralen Orte werden transnationale Verkehrskorridore sowie ein Basisnetz großräumiger und überregionaler Verkehrsverbindungen verankert.

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Klima, Hochwasser und Energie
Der Klimaschutz soll bei der Siedlungs- und Verkehrsflächenentwicklung angestrebt werden. Natürliche Kohlenstoffsenken sollen im Freiraumverbundsystem erhalten und entwickelt werden. Eine Anpassung an die Folgen des Klimawandels wird bei allen Planungen und Maßnahmen, insbesondere durch vorbeugenden Hochwasserschutz, sichergestellt. Die Sicherung der Gewinnung und Nutzung einheimischer Bodenschätze und Energieträger im Land Brandenburg ist anzustreben. Gebietsfestlegungen für Windenergienutzung und für den vorbeugenden Hochwasserschutz werden der Regionalplanung aufgegeben.

Kooperation
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Interkommunale und regionale Kooperation
Transnationale, regionale und interkommunale Kooperationen sollen vorangetrieben werden.

Die Festlegungen des LEP HR sind nach seinem Inkrafttreten von den nachgeordneten Ebenen der räumlichen Planung und von Fachplanungen bei allen raumbedeutsamen Planungen, Vorhaben und sonstigen Maßnahmen, durch die Raum in Anspruch genommen oder die räumliche Entwicklung eines Gebietes beeinflusst werden, zu beachten bzw. zu berücksichtigen.