Braunkohlenplanverfahren Tagebau Welzow-Süd

Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I

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Am 3. Juni 2014 hat das Brandenburger Kabinett den Braunkohlenplan Welzow-Süd II beschlossen.

Am 2. September 2014 wurde der Plan im Gesetz- und Verordnungsblatt Teil II veröffentlicht .

Die Weiterführung des Tagebaus Welzow-Süd in den räumlichen Teilabschnitt II dient u. a. der Versorgung des Braunkohlenkraftwerkes Schwarze Pumpe bis ca. 2042. Im Braunkohlenplanverfahren wurden neben Festlegungen zum Abbaufeld Welzow-Süd, räumlicher Teilabschnitt II, auch Änderungen in der Bergbaufolgelandschaft des bestehenden Braunkohlenplans Tagebau Welzow-Süd, räumlicher Teilabschnitt I, erforderlich. Aufgrund des grenzüberschreitenden Planungsraumes wurden zwei parallel laufende Braunkohlenplanverfahren im Land Brandenburg und im Freistaat Sachsen geführt. Die strategische Umweltprüfung erstreckt sich auf beide Verfahren. Im Ergebnis ist ein gemeinsamer Umweltbericht Bestandteil beider Braunkohlenpläne sein.

Verfahren:

  • Beginn des Verfahrens (68. Sitzung des Braunkohlenausschusses): 15.11.2007
  • Scopingtermin im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung: 24.06.2009
  • Öffentliche Auslegung/Trägerbeteiligung 1. Entwurf: 01.09. bis 30.11.2011
  • Erste Erörterung 11. bis 14.09.2012 in den Cottbuser Messehallen
  • 80. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 23.05.2013 in Cottbus: Befürwortung eines 2. Beteiligungsverfahrens
  • Öffentliche Auslegung/Trägerbeteiligung 2. Entwurf: 20.06. bis 17.09.2013
  • Zweite Erörterung 10.12. bis 16.12.2013 in den Cottbuser Messehallen
  • 82. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 28.04.2014 in Cottbus
  • 3. Juni 2014 Kabinett beschließt den Braunkohlenplan
  • 2. September 2014 Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt Brandenburg Der fast siebenjährige Planungsprozess ist intensiv, transparent und unter umfänglicher Beteiligung der Öffentlichkeit geführt worden. So gab es zwei öffentliche Beteiligungsverfahren, jeweils mit einer mehrtägigen Erörterung in der Messe Cottbus. Insbesondere das zweite Verfahren 2013/2014 hat mit mehr als 190.000 Einwendungen und Stellungnahmen zu einer großen Beteiligung von Gegnern und Befürwortern der Braunkohle geführt.