Interkommunale Kooperationsvorhaben zur Gestaltung von Wachstum

KNF
Bild: GL

Für die Umsetzung der gemeinsamen Landesentwicklungsplanung sind die Brandenburger Städte, Gemeinden und Landkreise sowie die Berliner Bezirke wichtige Akteure, um in den unterschiedlichen Raumkategorien der Hauptstadtregion gute und vor allem passgenaue Antworten zur Gestaltung von Wachstum zu finden. Sie können über ihre eigenen kommunalen Konzepte hinaus durch interkommunale Kooperationen und regionaler Entwicklungskonzepte ihre Aktivitäten besser aufeinander abstimmen, in Ihrer Wirkung verstärken und dadurch ganz wesentlich das Gesicht ihrer Region prägen.
Was in Berlin und im Berliner Umland angesichts dort zunehmender „Wachstumsschmerzen“ zielführende interkommunale Vorgehensweisen sind, bedarf für Städte der zweiten Reihe und deren Umland bzw. für die Nutzung von Wachstumsimpulsen im ländlichen Raum, die ausgehend von Stettin, Hamburg, Leipzig/Dresden etc. von außen auf die Hauptstadtregion einwirken, nochmals einen eigenen, ganz spezifischen Ansatz.
Deshalb stellt die Gemeinsame Landesplanungsabteilung verschiedene Unterstützungsangebote zur Initiierung entwicklungsbezogener interkommunale Kooperationsvorhaben für die Gestaltung des Wachstums zeitlich gestaffelt in drei Kategorien bereit:

I Berlin und Berliner Umland
II Städte der zweiten Reihe und ihr Umland
III Ländlicher Raum; u.a. durch die Nutzung von Entwicklungsimpulsen aus anderen Metropolräumen (Stettin, Hamburg, Leipzig, Dresden)

In einem ersten Schritt sollen ab 2019 zwischen Berliner Bezirken und Städten / Gemeinden und Landkreisen im Berliner Umland interkommunale Kooperation für Fragestellungen, die sich aufgrund der anhaltenden Wachstumsdynamik nicht mehr allein innerhalb der eigenen Zuständigkeitsbereiche zufriedenstellend lösen lassen, befördert werden (Modul I). Angebote für Städte der zweiten Reihe (Modul II) und Entwicklungsräume/ -regionen im Ländlichen Raum (Modul III) werden ab 2020 folgen. Alle Module sind Teil eines Werkstattkastens Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg, der für unterschiedliche Fragestellungen und Herausforderungen in einzelnen Teilräumen der Hauptstadtregion projektorientierte Lösungsansätze enthält, die aufeinander abgestimmt sind und immer das große Ganze, nämlich eine gute Entwicklung von Berlin und ganz Brandenburg, im Blick haben. Sie sollen sich wechselseitig ergänzen und verstärken.

Interkommunale Kooperationsvorhaben zur Gestaltung von Wachstum (I)

Für eine erfolgreiche Regionalentwicklung in Berlin und im Berliner Umland sind vor dem Hintergrund der Parallelität von Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum in diesem Raum interkommunale / länderübergreifende Konzepte, die dialogorientiert von den betroffenen Akteuren (insbesondere Berliner Bezirke, Brandenburger Kommunen) erarbeitet werden, wichtige Bausteine.
Basierend auf der Arbeit im Kommunalen Nachbarschaftsforum und mit dem avisierten Inkrafttreten des LEP HR im Sommer 2019 sollen deshalb erfolgsversprechende interkommunale Vorhaben unterstützt werden, die den Mehrwert der Zusammenarbeit im stadtregionalen Kontext aufzeigen, neue Lösungswege für gemeinsame Probleme finden und Potential zum Leuchtturmprojekt haben.
Beispiele für geeignete Projekte zur Gestaltung von Wachstum sind:

  • Schaffung von Synergien / Beseitigung von Hemmnissen bei der Wohnbauflächenentwicklung
  • Strategische Auflösung von Flächenkonkurrenzen: Abstimmung / Zusammendenken von Wohnungsbau, Verkehr und Sozialer Infrastruktur im stadtregionalen Kontext
  • neue städtebauliche Modelle für eine angemessene, akzeptierte Siedlungsentwicklung im stadtregionalen Kontext unter Wahrung der kommunalen / regionalen Eigenheiten (Stereotypen einer verdichteten Bebauung durch innovative Ansätze entgegenwirken)
  • Ausbau sozialer Infrastruktur; Analysen, Prognosen und Planungen zu Kapazitäten/Erreichbarkeiten von Infrastruktureinrichtungen
  • Optimierung und bessere Nutzung von Gemeinbedarfsflächen für Infrastruktur sowie wachstumsorientierte Standortkonzepte
  • Entwicklung, Fixierung und Umsetzung interkommunaler Win-Win-Lösungen (z. B. bei der Bereitstellung oder der gemeinsamen Entwicklung von Flächen)

Entsprechende Projekte / -vorschläge können bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung bis 30.06.2019 eingereicht werden. (siehe Teilnahmevoraussetzungen)