Braunkohlesanierung

Die Braunkohlesanierung umfasst die Sanierung der von der Braunkohlenindustrie zurückgelassenen Umweltschäden. Ziel ist die Herstellung der öffentlichen Sicherheit zur Nachnutzung stillgelegter Braunkohlentagebaue sowie brachgefallener Industriestandorte, wie z. B. Brikettfabriken und Kokereien.

In Umsetzung des Einigungsvertrages wurde die Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) als bergrechtlich verantwortlicher Rechtsnachfolger der DDR-Braunkohlenkombinatsbetriebe benannt. Sie führt als Projektträger Sanierungsprojekte in bergrechtlicher Verpflichtung durch. Aufsichtsführende Behörde im Land Brandenburg ist das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR).

Die Finanzierung der Braunkohlesanierung regelt seit dem Jahr 1992 ein Verwaltungsabkommen (VA) zwischen dem Bund und den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen mit einer Laufzeit von jeweils 5 Jahren. Derzeit gilt das VA VI, dessen Laufzeit im Jahr 2022 endet.

Die wichtigsten Gremien der Braunkohlesanierung sind der Steuerungs- und Budgetausschuss (StuBA) und der Regionale Sanierungsbeirat.
Der StuBA lenkt und koordiniert alle Projekte der Braunkohlesanierung zwischen dem Bund und den betroffenen Braunkohlenländern. Die Arbeit des StuBA wird durch die Bund-Länder-Geschäftsstelle für die Braunkohlesanierung (GS StuBA) mit Sitz in Berlin organisiert. Die Aufgaben der GS StuBA umfassen die Begleitung, Vorbereitung, Genehmigung, Umsetzung und Kontrolle der Sanierungsprojekte.
Der Regionale Sanierungsbeirat ist die zentrale Instanz zur Genehmigung der Sanierungsprojekte. Die genehmigten Projekte werden dem Grundsatz nach dem StuBA zur Bestätigung vorgelegt.
In diesen Gremien wird das Land Brandenburg durch die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg (GL) vertreten.