Verwaltungsabkommen Braunkohlesanierung

Das derzeit gültige Verwaltungsabkommen Braunkohlesanierung 2018-2022 (VA VI) zwischen dem Bund und den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wurde am 2. Juni 2017 durch den Bundesfinanzminister, die Bundesumweltministerin und die Ministerpräsidenten der vorgenannten Länder unterzeichnet und ist am 1. Januar 2018 in Kraft getreten.

Das VA VI führt die bisherigen Strukturen der Verwaltungsabkommen Braunkohlesanierung fort und vereinbart den finanziellen Rahmen der Braunkohlesanierung im Zeitraum von 2018 bis 2022.
Das Finanzvolumen des VA VI umfasst für die Laufzeit einen Gesamtbetrag in Höhe von 1,23 Mrd. Euro für die Braunkohlesanierung, wovon rund 565 Mio. Euro im Land Brandenburg eingesetzt werden. Davon wird ein Betrag in Höhe von rund 162 Mio. Euro durch das Land Brandenburg finanziert. Weitere Informationen zum aktuellen VA sind auf der Internetseite der GS StuBA und der LMBV einsehbar.

Zusätzlich stellt das Land Brandenburg über den Zeitraum des VA VI einen Betrag in Höhe von 50 Mio. Euro für die Regionalentwicklung in den Sanierungsbereichen für Maßnahmen der Folgenutzung zur Verfügung. Ein Schwerpunkt ist die gezielte Unterstützung von Infrastrukturmaßnahmen zur weiteren Entwicklung des Lausitzer Seenlands.

Im November 2020 werden die Neuverhandlungen zum VA VII (2023 – 2027) mit dem Bund beginnen.