Regionalpläne

Regionalpläne sind Raumordnungspläne für die fünf Planungsregionen des Landes Brandenburg. Sie konkretisieren die raumordnerischen Festlegungen aus dem hochstufigen Landesentwicklungsprogramm und den Landesentwicklungsplänen und treffen dabei überörtliche und überfachliche Festlegungen, ohne in die Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft, die den Gemeinden im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung obliegen, einzugreifen. Die Regionalplanung ist Teil der übergeordneten und zusammenfassenden Landesplanung im Gebiet einer Region.

Regionalpläne sollen alle regionalplanerisch steuerbaren Inhalte umfassen (Integrierte Regionalpläne, IRP). Dazu gehören Regelungen zur Siedlungs-, Freiraum- und Infrastruktur. In den zurückliegenden Jahren wurde die Aufstellung von integrierten Regionalplänen in den meisten Regionen zugunsten von Teilplänen für die Windenergienutzung zurückgestellt. Derzeit werden in allen fünf Regionen integrierte Regionalpläne erarbeitet. Der Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) gibt den Regionalen Planungsgemeinschaften (RPG) vor, folgende Themen zu bearbeiten:

Darüber hinaus ist der Freiraumverbund des LEP HR in die Regionalpläne zu übertragen. Es bleibt den RPG vorbehalten, bei regionalem Erfordernis weitergehende Festlegungen für die Region zu treffen – wie z.B. Festlegungen zum Freiraumschutz oder zur landwirtschaftlichen Nutzung.

Der aktuelle Stand der Regionalpläne in den fünf Planungsregionen des Landes Brandenburg ist der Tabelle zu entnehmen.

Die Regionalen Planungsgemeinschaften

Die fünf Regionalen Planungsgemeinschaften (RPG) sind Träger der Regionalplanung im Land Brandenburg. Deren Mitglieder sind die Landkreise und kreisfreien Städte in der Region.

Die gesetzlich normierte Pflichtaufgabe der Regionalen Planungsgemeinschaften ist es, Regionalpläne aufzustellen, fortzuschreiben, zu ändern und zu ergänzen. Der Gesetzgeber hat die Möglichkeit eingeräumt, sachliche oder räumliche Teilpläne zu erstellen. Dabei sollte gewährleistet sein, dass sich diese in eine ausgewogene Gesamtentwicklung einfügen.

Weitere Aufgaben im Zusammenhang mit der Regionalplanung können mit Zustimmung der Landesplanungsbehörde übernommen werden.

Regionale Planungsstellen

Die Regionalen Planungsstellen (RPS) fungieren als Geschäftsstellen der Regionalen Planungsgemeinschaften. Sie erarbeiten die Regionalplanentwürfe und legen sie den Organen der Regionalen Planungsgemeinschaften zur Beschlussfassung vor.

Aufsicht über die Regionalplanung

Die Landesplanungsbehörde führt die Aufsicht über die Regionalen Planungsgemeinschaften. Dazu gehört u.a. der Erlass von Richtlinien und die Genehmigung von Regionalplänen. Die Richtlinie für die Aufstellung, Fortschreibung, Änderung und Ergänzung von Regionalplänen enthält Vorgaben für das Verfahren bei der Aufstellung der Regionalpläne sowie Planzeichen zu einzelnen Festlegungen mit Anwendungshinweisen.