Raumordnungsverfahren für das Vorhaben „Gasanbindungsleitung Marzahn“

Bildvergrößerung: VAHKW Übersichtskarte
© Vattenfall

Die ONTRAS Gastransport GmbH und die Vattenfall Wärme Berlin AG planen die Verlegung einer neuen Gasanbindungsleitung. Sie wird von dem ONTRAS-Ferngasleitungsnetz zum Heizkraftwerkstandort Marzahn der Vattenfall verlaufen. Dort entsteht aktuell eine hocheffiziente Gas- und Dampfturbinen-Anlage.
Die neue Gasleitung ist mit einer Nennweite von DN 400 und einem maximalen Betriebsdruck von 55 bar geplant. Es sind zwei alternative Trassenführungen mit jeweils zwei Untervarianten mit unterschiedlichen Ausspeisepunkten aus der Ferngasleitung 211 bzw. der Ferngasleitung 221 möglich. Je nach Trassenführung wird die Gesamtlänge der Trasse zwischen 9 und 12 Kilometern liegen. Von der Planung unmittelbar betroffen sind die Berliner Bezirke Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf sowie die Gemeinden Ahrensfelde, Altlandsberg, Hoppegarten und Neuenhagen bei Berlin.
Die Gemeinsame Landesplanungsabteilung prüft diese Planung in einem Raumordnungsverfahren, das am 3. Juni 2019 eröffnet wurde. Hierbei werden die raumbedeutsamen Auswirkungen der Planung unter überörtlichen Gesichtspunkten, die Übereinstimmung mit den Erfordernissen der Raumordnung und die Abstimmung mit anderen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen geprüft. Das Raumordnungsverfahren schließt eine raumordnerische Umweltverträglichkeitsprüfung, eine raumordnerische Prüfung nach der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie sowie eine artenschutzrechtliche Einschätzung mit ein.
Die Öffentlichkeit hat vom 12. Juni bis zum 26. Juli 2019 Gelegenheit, die Verfahrensunterlage in 7 Auslegungsstellen sowie hier einzusehen. Anregungen zu der Planung sowie zusätzliche Informationen werden bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist schriftlich oder persönlich zur Niederschrift bei den Auslegungsstellen entgegengenommen. Die schriftlichen Stellungnahmen können auch direkt an die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg, Referat GL 5, Henning-von-Tresckow-Straße 2-8, 14467 Potsdam, gerichtet werden.
Das Raumordnungsverfahren trifft noch keine detaillierten Festlegungen. Es hat deswegen keine unmittelbare Rechtswirkung gegenüber dem einzelnen Bürger.
Die Öffentlichkeitsbeteiligung dient der frühzeitigen Information der Bürger über die Planung. Im Raumordnungsverfahren sind die Bürger nicht Träger eigener Rechte, selbst dann nicht, wenn sie in eigentumsrechtlich gesicherten Positionen berührt werden. Dies erfolgt erst im nachfolgenden Planfeststellungsverfahren.
Die fachlich relevanten Hinweise aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeit werden im Verfahren berücksichtigt.
Über das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens wird die Öffentlichkeit nach Abschluss des Verfahrens unterrichtet und die landesplanerische Beurteilung wird in diesem Internet-Auftritt einsehbar sein.