Öffentliche Auslegung der Unterlagen zur Beteiligung der Öffentlichkeit im Raumordnungsverfahren für das Vorhaben „Entwicklung und Betrieb eines Kupferbergwerkes inklusive Aufbereitung in Spremberg“

Bildvergrößerung: Abbaufelder ROV Kupferbergwerk Spremberg

Die Kupferschiefer Lausitz GmbH (KSL) plant die Errichtung und den Betrieb eines Bergwerkes samt Aufbereitungsanlagen zur Gewinnung von Kupfer. Vorgesehen ist der untertägige Abbau einer Kupfererzlagerstätte, die sich in einer Tiefe von 800 bis 1 500 Metern befindet. Die Lagerstätte erstreckt sich von einem Gebiet nördlich der Stadt Spremberg/Grodk im Landkreis Spree-Neiße (Land Brandenburg) bis in den Bereich der Gemeinde Schleife (Slepo) im angrenzenden Landkreis Görlitz (Freistaat Sachsen).

Förderung und Aufbereitung des Bodenschatzes sollen über eine Doppelschachtanlage und oberirdische technische Anlagen (Tages- und Aufbereitungsanlagen) an einem Standort östlich der Stadt Spremberg/Grodk erfolgen. Zum Vorhaben gehören weiterhin die Verbringung und Lagerung bzw. Verwahrung der anfallenden Aufbereitungsrückstände, auch „Tailings“ genannt, sowie notwendige technische und verkehrliche Infrastruktureinrichtungen.

Um Konflikte, Risiken und besondere Herausforderungen frühzeitig zu erkennen und abzustimmen, Alternativen zu prüfen und raumverträgliche Lösungen zu ermitteln, führt die Gemeinsame Landesplanungsabteilung für dieses Vorhaben ein Raumordnungsverfahren durch.

Im Rahmen des Verfahrens ist die Öffentlichkeit gemäß § 15 Absatz 3 des Raumordnungsgesetzes zu beteiligen. Dazu werden die Unterlagen für das Raumordnungsverfahren im Internet veröffentlicht und sind im Zeitraum vom 22.03.2023 bis einschließlich 26.04.2023 hier

Verfahrensunterlagen

sowie im Rathaus der Stadt Spremberg/Grodk einsehbar.

Stellungnahmen, Anregungen und Hinweise zum Vorhaben können bis zwei Wochen nach Ablauf des Auslegungszeitraums wie folgt abgegeben werden:
  • schriftlich oder persönlich zur Niederschrift bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg und der Stadtverwaltung Spremberg/Grodk
  • über das Eingabeformular
  • per E-Mail an das Referat GL 5 der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung (gl5.post@gl.berlin-brandenburg.de)

Der Eingang der Stellungnahmen wird nicht bestätigt.

Die Bekanntmachung im Amtsblatt für Brandenburg Nr. 10 vom 15.03.2023 (Downloadspalte rechts) enthält Näheres zu den Möglichkeiten der Einsicht- und Stellungnahme.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Gemeinsame Landesplanungsabteilung im Zuge der öffentlichen Auslegung abgegebene Äußerungen zwar nicht beantwortet, aber in der landesplanerischen Beurteilung verwertet, soweit überörtlich raumbedeutsame Gesichtspunkte vorgetragen werden.

Die Stellungnahmen sollten sich daher auf die für die Raumverträglichkeitsprüfung relevanten Inhalte beziehen. Fragen nach der grundsätzlichen Genehmigungsfähigkeit sowie fachtechnische Detailfragen des Vorhabens sind nicht Gegenstand des Raumordnungsverfahrens; sie bleiben dem nachfolgenden bergrechtlichen Zulassungsverfahren vorbehalten.

Hinweise zu den Verfahrensunterlagen:

Die Unterlagen für das Raumordnungsverfahren umfassen zahlreiche Textdokumente und Anlagen. Für einen ersten Überblick und den Einstieg werden daher insbesondere nachstehende Dokumente empfohlen:

  • „Inhaltsverzeichnis der Verfahrensunterlagen und Anlagen“ (PDF Inhaltsverzeichnis zu den ROV-Dokumenten Kupferschiefer Lausitz)
    Grundlage für die inhaltliche Orientierung innerhalb der Verfahrensunterlagen
  • „Allgemeine Angaben – Entwicklung und Betrieb eines Kupferbergwerkes inkl. Aufbereitung in Spremberg“ (PDF AAn Allgemeine_Angaben_Kupferbergwerk_Spremberg)
    Inhalt: Zusammenfassende Beschreibung des geplanten Vorhabens und seiner möglicherweise zu erwartenden allgemeinen Auswirkungen.
  • „Allgemeinverständliche Zusammenfassung für die Entwicklung und den Betrieb eines Kupferbergwerkes inklusive Aufbereitung in Spremberg“
    (PDF AVZ_Allgemeinverständliche_Zusammenfassung_Brandenburg)
    Inhalt: Zusammenfassungen der Raumverträglichkeitsstudie (RVS), des UVP-Berichts, der Erstbewertung nach Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), der Natura 2000-Verträglichkeitsuntersuchungen und der Artenschutzrechtlichen Ersteinschätzung sowie Vergleich der Varianten und Optionen für die Vorhabenumsetzung.

Allgemeine Informationen

Die Broschüre „Raumordnungsverfahren – Eine kurze Einführung“ sowie das Faltblatt „Öffentlichkeitsbeteiligung im Raumordnungsverfahren: Alles, was wichtig ist!“ (s. https://gl.berlin-brandenburg.de/umsetzung/raumordnungsverfahren/) vermitteln sehr kompakt Wissenswertes zum Raumordnungsverfahren.