Regionalplanung im Land Brandenburg
Das Land Brandenburg hat im Jahr 1993 mit dem Gesetz zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung (RegBkPlG) die rechtliche Grundlage für die Regionalplanung geschaffen.
Regionalpläne sind Raumordnungspläne für fünf Teilräume des Landes Brandenburg. Sie konkretisieren die raumordnerischen Festlegungen aus dem hochstufigen Landesentwicklungsprogramm und den Landesentwicklungsplänen und treffen dabei überörtliche und überfachliche Festlegungen, ohne in die Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft, die den Gemeinden im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung obliegen, einzugreifen. Die Regionalplanung ist Teil der übergeordneten und zusammenfassenden Landesplanung im Gebiet einer Region.
Die Regionalpläne werden von fünf kommunal getragen Regionalen Planungsgemeinschaften in eigener Verantwortung erarbeitet, unterliegen aber einem Genehmigungsvorbehalt der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung.
Regionalpläne sollen alle regionalplanerisch steuerbaren Inhalte umfassen (Integrierte Regionalpläne, IRP). Dazu gehören Regelungen zur Siedlungs-, Freiraum- und Infrastruktur.
Der Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) gibt den Regionalen Planungsgemeinschaften vor, folgende Themen zu bearbeiten:
- Grundfunktionale Schwerpunkte
- Gewerblich-industrielle Vorsorgestandorte
- Windenergienutzung
- Oberflächennaher Rohstoffe
- Vorbeugender Hochwasserschutz
Folgender Integrierter Regionalplan ist rechtswirksam:
- „Integrierter Regionalplan Uckermark-Barnim“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim
Bild: GL
Bild: Adobe Stock / Tilo Grellmann
Bild: MIL / FinkDie Regionalen Planungsgemeinschaften
Die fünf Regionalen Planungsgemeinschaften (RPG) sind Träger der Regionalplanung im Land Brandenburg. Deren Mitglieder sind die Landkreise und kreisfreien Städte in der jeweiligen Region.
Die gesetzlich normierte Pflichtaufgabe der Regionalen Planungsgemeinschaften ist es, Regionalpläne aufzustellen, fortzuschreiben, zu ändern und zu ergänzen. Der Gesetzgeber hat die Möglichkeit eingeräumt, sachliche oder räumliche Teilpläne zu erstellen. Dabei sollte gewährleistet sein, dass sich diese Teilpläne in eine ausgewogene Gesamtentwicklung einfügen.
Weitere Aufgaben im Zusammenhang mit der Regionalplanung können mit Zustimmung der Landesplanungsbehörde übernommen werden.
Regionale Planungsstellen
Die Regionalen Planungsstellen (RPS) fungieren als Geschäftsstellen der Regionalen Planungsgemeinschaften. Sie erarbeiten die Regionalplanentwürfe und legen sie den Organen der Regionalen Planungsgemeinschaften zur Beschlussfassung vor.
Aufsicht über die Regionalplanung
Die Gemeinsame Landesplanungsabteilung hat eine Richtlinie für Regionalpläne erlassen. Damit gibt es eine einheitliche Grundlage für alle Regionalpläne, insbesondere für die Konkretisierung des LEP HR und der Umsetzung der dort enthaltenen Planungsaufträge.
Die erste Änderung der Richtlinie wurde auf Grund von Änderungen im Bundesrecht für die Festlegung von Gebieten für die Windenergienutzung in Regionalplänen zum 28.12.2022 vorgenommen.