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Raumverträglichkeitsprüfung

Die Raumverträglichkeitsprüfung ist ein im Raumordnungsgesetz geregeltes besonderes Verfahren, das im Sinne von § 1 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (ROG) der Sicherung der Raumordnung und Landesplanung dient. Es findet vor dem eigentlichen Zulassungsverfahren statt.

Ziel des Verfahrens ist es, die Raumverträglichkeit eines konkreten Vorhabens auf Ebene der Raumordnung, d. h. unter überörtlichen Gesichtspunkten sowie fachübergreifend und frühzeitig, zu prüfen. Eine Raumverträglichkeitsprüfung ist für eine Reihe von Vorhabenarten gesetzlich vorgesehen, deren Umsetzung in der Regel mit erheblichen Auswirkungen auf ihre Umgebung verbunden ist (siehe „Die Raumverträglichkeitsprüfung: Anwendungsfälle“).

Gegenstand der Raumverträglichkeitsprüfung sind konkret die folgenden Punkte:

• Eine Prüfung der möglichen raumbedeutsamen Auswirkungen eines Vorhabens unter überörtlichen Gesichtspunkten. Insbesondere ist zu betrachten, ob und wie das Vorhaben in Übereinstimmung mit den Erfordernissen der Raumordnung sowie im Zusammenspiel mit anderen in Planung befindlichen Vorhaben umgesetzt werden kann.
• Eine Prüfung möglicher Standort- und Trassenalternativen, wobei ernsthaft in Betracht kommende Varianten im selben Umfang bzw. in derselben Tiefe zu betrachten sind wie eine mögliche Vorzugsvariante.
• Eine überschlägige Prüfung der Auswirkungen des Vorhabens auf die Schutzgüter der Umwelt im Sinne des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVPG).

Dem für das jeweilige Vorhaben erforderlichen Zulassungsverfahren ist die Raumverträglichkeitsprüfung als selbstständiges Verfahren zeitlich vorgelagert. Im Rahmen der Raumverträglichkeitsprüfung erfolgt eine Beteiligung der fachlich berührten Stellen, der von den Auswirkungen des Vorhabens betroffenen Kommunen sowie der Öffentlichkeit.

Die Raumverträglichkeitsprüfung wird seit Wirksamkeit der Neufassung des § 15 ROG im September 2023 anstelle des bisherigen Raumordnungsverfahrens durchgeführt. Beide Verfahren ähneln sich in Hinblick auf Ziel, Ablauf, Prüfgegenstand, Durchführung und Wirkung. Daher sind im folgenden auch Informationen zu Raumordnungsverfahren zu finden, die die GL in den vergangenen Jahren durchgeführt hat.

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Die Raumverträglichkeitsprüfung: Anwendungsfälle

Eine Raumverträglichkeitsprüfung wird im Vorfeld des Zulassungsverfahrens für bestimmte Vorhaben durchgeführt, wenn diese im Einzelfall raumbedeutsam sind und überörtliche Bedeutung haben.

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Möglichkeiten und Grenzen der Raumverträglichkeitsprüfung

Im Rahmen einer Raumverträglichkeitsprüfung können – soweit möglich – Konflikte, Risiken und besondere Herausforderungen, die mit einem Vorhaben einhergehen, frühzeitig identifiziert und Wege aufgezeigt werden, wie diese so gelöst oder minimiert werden können, dass dessen raumverträgliche Umsetzung möglich ist.

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Rechtliche Grundlagen

Verschiedene rechtliche Grundlagen regeln die Durchführung von Raumverträglichkeitsprüfungen im gemeinsamen Planungsraum Berlin-Brandenburg und sind relevant für die Bewertung der Raumverträglichkeit eines Vorhabens im Verfahren.

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Ablauf einer Raumverträglichkeitsprüfung

Für die Durchführung der Raumverträglichkeitsprüfung ist gesetzlich ein Zeitraum von sechs Monaten vorgegeben. Innerhalb dieses Zeitraums findet das Beteiligungsverfahren statt sowie die Bewertung der Raumverträglichkeit des Vorhabens durch die Gemeinsame Landesplanungsabteilung. Am Ende dieser Frist liegt die landesplanerischen Beurteilung als Ergebnis des Verfahrens vor.

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Verfahrensunterlagen

Die Verfahrensunterlagen bilden die Grundlage für die Prüfung und Bewertung der raumbedeutsamen Auswirkungen eines Vorhabens in der Raumverträglichkeitsprüfung. Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung können sie im Internet eingesehen werden.

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Raumordnungsverfahren / Raumverträglichkeitsprüfungen

Hier gelangen Sie zu in den letzten Jahren abgeschlossenen Raumordnungsverfahren sowie zu laufenden Raumverträglichkeitsprüfungen.