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Umsetzung der Raumordnungspläne

Für die Umsetzung der in der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg geltenden Erfordernisse der Raumordnung gibt es gemäß Raumordnungsgesetz und Landesplanungsvertrag die im Folgenden beschriebenen Instrumente. Damit Kommunen selbst einschätzen können, inwieweit ihre Planungen den Zielen der Raumordnung entsprechen, steht die „Orientierungshilfe zur Anwendung der Ziele der Raumordnung“ bereit.

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Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung

Bauleitpläne sind von den Gemeinden in eigener Verantwortung aufzustellen und an die Ziele der Raumordnung anzupassen. Die Ziele der Raumordnung sind bei der Aufstellung der Bauleitpläne zu beachten. Grundsätze und sonstige Erfordernisse der Raumordnung sind im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen.

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Fachplanungs- und Zulassungsverfahren

Bei raumbedeutsamen Planungen öffentlicher Stellen sowie Entscheidungen öffentlicher Stellen über die Zulässigkeit raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen sind die Ziele, Grundsätze und sonstigen Erfordernisse der Raumordnung zu beachten bzw. zu berücksichtigen.

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Raumverträglichkeitsprüfung

Die Raumverträglichkeitsprüfung ist ein im Raumordnungsgesetz geregeltes besonderes Verfahren, das der Sicherung der Raumordnung und Landesplanung dient. In diesem Verfahren wird frühzeitig und unter überörtlichen Gesichtspunkten geprüft, ob und wie bestimmte raumbedeutsame Vorhaben möglichst raumverträglich umgesetzt werden können.

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Orientierungshilfe

Die „Orientierungshilfe zur Anwendung der Ziele der Raumordnung“ unterstützt Kommunen dabei, eigenständig zu prüfen, ob ihre Planungen an die Ziele des Landesentwicklungsplans Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg angepasst sind.