Planungsgeschehen im Tesla-Umfeld
Die vor zwei Jahren prognostizierten Annahmen im landesplanerischem Konzept zur Entwicklung des Tesla-Umfeldes bilden den Rahmen für die weiteren Planungen. Die realen Entwicklungen bestätigen die dort ermittelten Grundlagen. Die Kommunen, der Landkreis und das Land zielen auf eine zügige Aktivierung der ermittelten Flächenpotenziale, um den künftigen Zuzug im Rahmen der Tesla-Erweiterung beherrschbar zu gestalten.
Planungen schreiten voran und sind mehrheitlich landesplanerisch zielkonform
Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung unterstützt die Kommunen in Brandenburg seit dem Jahr 2021 mit seiner Planungsförderungsrichtlinie. Sie unterstützt im ganzen Land Kommunen dabei, Baurecht auf Potenzialflächen zu schaffen und diese zu entwickeln. Rund 2 Millionen Euro dieser Landesförderung sind in den vergangenen zwei Jahren in Kommunen im Tesla-Umfeld geflossen. Die Gesamtkosten der Vorhaben belaufen sich auf rund 3,5 Millionen Euro. Der Großteil der Vorhaben zielt direkt auf die Schaffung von Baurecht ab.
Auch das Planungsgeschehen in der Region spiegelt wider, dass das Konzept für die Kommunen Planungssicherheit schafft. Rund 170 Planungen und Vorhaben mit ca. 220 einzelnen Verfahrensschritten aus dem Tesla-Umfeld wurden der Gemeinsamem Landesplanung zur Prüfung vorgelegt. 90 Prozent dieser Vorhaben sind Bauleitpläne. Widersprüche zu den Zielen der Raumordnung bleiben die absolute Ausnahmen.
Kommunikation, Abstimmung und Begleitung sind das A und O
Die Aktivierung der Potenzialflächen durch Planung und Schaffung von Wohnraum ist Aufgaben der Kommunen im Rahmen ihrer Planungshoheit. Dennoch begleitet die Gemeinsame Landesplanung die Prozesse auch weiterhin.
Besondere Unterstützung erhalten dabei die Kommunen im unmittelbaren Umfeld. So wurde vereinbart, Zielabweichungsverfahren zugunsten der Schaffung von mehr Flächen für Wohnraum in Werksnähe durchzuführen, um unnötige großräumige Verkehre zu vermeiden und hier die tatsächlich prognostizierte Wohnraumnachfrage die nach dem LEP HR entwicklungsfähigen Flächen übersteigen könnte. Das betrifft die Stadt Fürstenwalde/Spree sowie die Gemeinden Grünheide (Mark) und Spreenhagen.
Überprüfung der Ergebnisse
Um die realen Entwicklungen zu überprüfen und ggf. landesplanerisch zu reagieren, baut die Gemeinsame Landesplanung gegenwärtig ein Monitoring auf. Die Maßnahme wurde bereits im Umfeldentwicklungskonzept verabredet. Ziel ist es insbesondere, die Planungsdynamik auf den ermittelten Flächen zu erheben. Erste Ergebnisse sind für Herbst 2023 geplant.