Bild: M. Eifler

Über die Gemeinsame Landesplanung

Mit dem Vertrag über die Aufgaben und Trägerschaft sowie Grundlagen und Verfahren der gemeinsamen Landesplanung zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg (Landesplanungsvertrag) haben die Länder vereinbart, eine auf Dauer angelegte gemeinsame Raumordnung und Landesplanung zu betreiben.

Die gemeinsame Landesplanung wird seit 1996 durch die Gemeinsame Landesplanungsabteilung (GL) ausgeübt. Sie nimmt die Aufgaben der für Raumordnung zuständigen obersten Landesplanungsbehörden und deren Befugnisse als Trägerin der gemeinsamen Landesplanung wahr.

Die gemeinsame Landesplanung wird von dem jeweils für Raumordnung zuständigen Brandenburger Landesministerium und der für Raumordnung zuständigen Berliner Senatsverwaltung politisch verantwortet. Diese vertreten die Länder auch in der zuständigen Bund-Länder-Fachministerkonferenz, der Raumentwicklungsministerkonferenz (RMK) – ehemals MKRO.

Die Ziele der gemeinsamen Landesplanung von Berlin und Brandenburg sind in der Präambel zum Landesplanungsvertrag festgehalten:

Schaffung von Voraussetzungen für eine ausgewogene Verteilung der Entwicklungschancen und -potenziale im Gesamtraum,
Förderung einer gemeinsamen Landesentwicklung,
Schutz und Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen,
Stärkung des gemeinsamen Wirtschaftsraumes, um im Wettbewerb der europäischen Regionen erfolgreich zu bestehen und
Einfügen der angestrebten Struktur beider Länder in das zusammenwachsende Europa.

Oberstes Gremium für die Abstimmung und Zusammenarbeit bei der Vorbereitung von Regierungsentscheidungen auf dem Gebiet der Raumordnung beider Länder ist die gemeinsame Landesplanungskonferenz (PLAKO).

Auf dem Bild ist eine Karte der Länder Berlin und Brandenburg zu sehen. In der Karte ist der historisch gewachsene Siedlungsstern der Metropole Berlin eingezeichnet.

Bild: GL

Aufgaben

Die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg nimmt die Aufgaben der für Raumordnung zuständigen obersten Behörden beider Länder wahr.

Es ist ein Organgramm mit blauen Figuren abgebildet.

Bild: Adobe Stock / BTB

Struktur

Die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg ist organisatorisch in sechs Referate gegliedert.

In der Mitte des Bildes steht der Begriff „Die Gemeinsame Landesplanung“. Darunter ist eine Abbildung vom historisch gewachsenen Siedlungsstern der Metropole Berlin zu sehen. Auf der linken Seite sind Gebäude, Autos und ein Zug sowie eine Bevölkerungsgruppe abgebildet.

Bild: GL

Kurzfilme zur Gemeinsamen Landesplanung

Den Städten und Regionen steht nur eine begrenzte Fläche zur Verfügung. Die unterschiedlichen Nutzungen dieser Flächen müssen optimal aufeinander abgestimmt sein. Das ordnet die gemeinsame Landesplanung von Berlin und Brandenburg. Wie das funktioniert stellen wir in unserem kurzen Erklärfilm vor.

Das Bild zeigt einen dunklen Konferenztisch mit Konferenzstühlen. Auf dem Tisch befinden sich Wassergläser, Stifte und Papierbögen.

Bild: Adobe Stock / CL-Medien

Landesplanungskonferenz

Die Länder Berlin und Brandenburg haben gemäß Artikel 6 Landesplanungsvertrag eine gemeinsame Landesplanungskonferenz (PLAKO) gebildet.

Das Foto zeigt ein rotes Paragrafenzeichen vor einem aufgeschlagenen Gesetzbuch.

Bild: Adobe Stock/ winyu

Rechtsgrundlagen

Die wesentlichen Rechtsgrundlagen der GL sind das Raumordnungsgesetz, der Landesplanungsvertrag, das Gesetz zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung.