Evaluierung der landesplanerischen Steuerungsinstrumente zur Siedlungsentwicklung im Land Brandenburg
Im Herbst 2019 hatten die drei Koalitionsparteien in Brandenburg vereinbart, die landesplanerischen Vorgaben zur Siedlungsentwicklung des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) zu evaluieren. Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) hat diesen Auftrag angenommen und inzwischen liegen die Ergebnisse vor.
Einen wichtigen Baustein für die Evaluierung leistete der Dialog mit den Städten, Gemeinden und Landkreisen im Land Brandenburg. Hierzu wurde im Auftrag des MIL eine Befragung durch das Forschungs- und Beratungsinstitut empirica durchgeführt. An der von Oktober 2020 bis März 2021 durchgeführten Befragung haben sich 82 Städte und Gemeinden bzw. Ämter sowie neun Landkreise beteiligt.
Ziel der Befragung war es zu ermitteln, welche Entwicklungsvorstellungen die Kommunen haben und durch welche Vorgaben, Planungen oder Maßnahmen des Landes oder auch der Landkreise sie sich in ihrer Siedlungsentwicklung beschränkt fühlen.
Auf dieser Basis wurde durch das MIL ein Evaluierungsbericht erarbeitet, der die Zusammenfassung der Befragungsergebnisse enthält, eine Einordnung der Ergebnisse vornimmt und daraus Handlungsansätze ableitet. Im Ergebnis der Evaluierung wurden im MIL vielfältige Maßnahmen zur Unterstützung der kommunalen Planungsträger erarbeitet, die auch in ressortübergreifender Abstimmung umgesetzt werden sollen.
Der Evaluierungsbericht sowie ein Eckpunktepapier, welches die geplanten Handlungsansätze und Maßnahmen enthält, stehen nachfolgend als Download zur Verfügung.
