Deutsch-Polnische Zusammenarbeit
Polen ist der nächste europäische Nachbar Berlins und Brandenburgs und spielt in der grenzübergreifenden Arbeit beider Länder eine herausragende Rolle. Zwischen der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg und den westpolnischen Wojewodschaften bestehen vielfältige strukturelle Beziehungen und Verflechtungen. Gemeinsame Chancen und Herausforderungen in den Bereichen Verkehr, Strukturwandel, Klimaschutz und –anpassung, Energiewende und Wassermanagement erfordern eine enge Abstimmung und Zusammenarbeit in der Raumordnung und Raumentwicklung. Zu diesem Ziel beteiligt sich die Gemeinsame Landesplanung an verschiedenen Kooperations- und Austauschformaten sowie an diversen Projekten, in denen die gegenseitige Zusammenarbeit vertieft und innovative Lösungen für die gemeinsame Zukunft erarbeitet werden.
Bild: Wikimedia CommonsDeutsch-Polnische Regierungskommission
Ein wichtiges Format der deutsch-polnischen Zusammenarbeit ist die Deutsch-Polnische Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit, in der Vertreter:innen von Bund und Ländern sowie Repräsentant:innen der polnischen Regierung und der Wojewodschaften die institutionelle Zusammenarbeit beider Länder über verschiedene Themen hinweg vertiefen. Die Kommission trifft einmal im Jahr abwechselnd in Polen und Deutschland zusammen. Ihre Arbeit wird in vier Ausschüssen vertieft und unterstützt.
Die Gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg (GL) ist in zwei dieser Ausschüsse vertreten: In der Arbeitsgruppe Verkehr des Ausschusses für grenznahe Zusammenarbeit begleitet die GL die Zusammenarbeit im Verkehrsbereich mit raumplanerischer Expertise.
In besonderem Maße engagiert sich die GL im Ausschuss für Raumordnungsfragen, in dem auf nationaler Ebene das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen und das polnische Ministerium für Fonds und Regionalpolitik den Co-Vorsitz innehaben und die Bundesländer Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen sowie auf polnischer Seite die Wojewodschaften Westpommern, Großpolen, Lubuskie und Niederschlesien zusammenarbeiten.
In der Arbeitsgruppe zur Umsetzung des Gemeinsamen Zukunftskonzepts für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum hat die GL seit 2022 den Vorsitz inne.
Ausschuss für Raumordnungsfragen der Deutsch-Polnischen Regierungskommission
Im Ausschuss für Raumordnungsfragen der Deutsch-Polnischen Regierungskommission vertritt die Gemeinsame Landesplanung die Interessen der Länder Berlin und Brandenburg in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu Themen, die für die Entwicklung des gemeinsamen Verflechtungsraums relevant sind. In diesem Rahmen wurde das Gemeinsame Zukunftskonzept für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum entwickelt. Dieses stellt eine Vision des gemeinsamen Verflechtungsraums im Jahr 2030 dar, auf deren Grundlage die weitere Zusammenarbeit gestaltet und der Raum beiderseits der Oder und der Lausitzer Neiße in eine gemeinsame Zukunft geführt werden soll.
Bild: Ausschuss für Raumordnung der Deutsch-Polnischen RegierungskommissionZu diesem Zweck wurde 2019 eine Arbeitsgruppe zur Umsetzung des Zukunftskonzepts ins Leben gerufen, die sich gemeinsam mit den im Raumordnungsausschuss vertretenen Institutionen der Ausgestaltung dieser Vision widmet und Projekte sowie Aktivitäten anstößt und begleitet, mit denen Potenziale dieses Wachstumsraumes im Herzen Europas gestärkt und Herausforderungen gemeinsam bewältigt werden sollen. Inzwischen haben sich die Mitglieder des Raumordnungsausschusses auf eine Fortschreibung des Gemeinsamen Zukunftskonzepts über das Jahr 2030 hinaus geeinigt.
Über die Arbeit dieses Ausschusses informiert ein deutsch-polnisches Raumordnungsportal, das im Auftrag des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung betrieben wird.
Ein erstes gemeinsames Vorhaben der AG Umsetzung GZK2030 war die Erstellung deutsch-polnischer Eisenbahnkarten, die der Raumordnungsausschuss 2022 veröffentlichte.
Bild: Adobe Stock / MaciejBledowski / mariusz szczygieł / Tilo GrellmannDie Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg und die Metropolregion Stettin
Ein besonderes Anliegen der raumplanerischen Zusammenarbeit im deutsch-polnischen Verflechtungsraum ist die Entwicklung der polyzentrischen Siedlungsstruktur. Die Berlin am nächsten gelegene Großstadt und zugleich größte Stadt an der deutsch-polnischen Grenze ist Stettin mit ca. 400.000 Einwohner:innen. Die über die Stadtgrenze hinausreichende Kooperation im metropolitanen Raum war bisher vor allem auf polnischer Seite ausgebildet, jedoch entwickelt die Metropole Stettin zunehmend auch grenzüberschreitende Strahlkraft, die sich mit der erwarteten Fertigstellung des Ausbaus der Bahnstrecke Berlin-Stettin weiter verstärken wird. Damit gehen auch Entwicklungschancen für den Nordosten Brandenburgs einher.
Als erste Vision für die Entwicklung dieses grenzüberschreitenden Raumes wurde 2015 ein Entwicklungskonzept für die grenzüberschreitende Metropolregion Szczecin erstellt, an dem auch die Gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg beteiligt war.
Auf deutscher Seite widmet sich die Geschäftsstelle für die Metropolregion Stettin, eine gemeinsame Einrichtung der Länder Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, der weiteren Entwicklung dieses metropolitanen Raumes. Die GL ist im Beirat dieser Geschäftsstelle vertreten und beteiligte sich zudem an dem bereits abgeschlossenen Interreg-Projekt zu innovativen Maßnahmen der Datenerhebung in der Metropolregion Stettin (Model eines grenzübergreifenden Monitorings) mit dem Ziel, bessere Handlungsempfehlungen für die Entwicklung der Region zu formulieren.
Das Projekt BB‑L Interconnection. Vision für einen gemeinsamen Verflechtungsraum Ostbrandenburg und Lubuskie
Der Verflechtungsraum des östlichen Brandenburgs und der Wojewodschaft Lubuskie steht vor gemeinsamen Herausforderungen des Strukturwandels und demografischen Wandels. Das Kooperationsprojekt BB‑L Interconnection zielt darauf ab, die Verwaltungszusammenarbeit und die Verflechtung in dieser Region im Bereich der Raum- und Regionalentwicklung zu stärken. Die räumlichen Bedingungen dieses gemeinsamen Raumes sollen analysiert und eine gemeinsame Zukunftsvision entwickelt werden. Zudem sollen gemeinsame Strukturen der Kooperation, des Erfahrungsaustausches und des Wissenstransfers geschaffen und verstetigt werden. Die GL setzt das Projekt gemeinsam mit dem Marschallamt der Wojewodschaft Lubuskie (Abteilung Geodäsie, Immobilienwirtschaft und Raumplanung) und der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (Fachgebiet Regionalplanung) im Zeitraum von April 2024 bis März 2027 um.
Bild: Marschallamt der Wojewodschaft Lubuskie
Oder-Partnerschaft
Die Zukunft des gemeinsamen Raumes beiderseits der Oder wird auch in dem informellen Netzwerk der Oder-Partnerschaft gestaltet, zu dem sich die Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Berlin und Sachsen, sowie die Wojewodschaften Westpommern, Großpolen, Lubuskie und Niederschlesien zusammengeschlossen haben. Im Rahmen von projektorientierter Arbeit soll ein eng vernetzter und dynamischer Wirtschaftsraum geschaffen werden. Dazu kommen regelmäßig Akteure aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft der beteiligten Bundesländer und Wojewodschaften zusammen. Zudem findet alle zwei Jahre ein politisches Spitzentreffen statt, zuletzt im Juni 2024 in Berlin. Dabei wurde auch der Vorsitz der Partnerschaft für die nächsten zwei Jahre an die Wojewodschaft Großpolen übergeben. Neben der Website informiert auch ein Newsletter über aktuelle Entwicklungen und Themen in den Regionen der Oder-Partnerschaft.
Bild: Adobe Stock / flashpics / powell83 / netsayWeitere Kooperationen
Die Gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg pflegt neben der engen Kooperation mit den westpolnischen Wojewodschaften auch eine freundschaftliche Zusammenarbeit mit dem Masowischen Büro für Regionalplanung in Warschau.
Im Rahmen des Interreg-B-Projekts MECOG-CE – Strengthening Metropolitan Cooperation and Governance in Central Europe arbeitet die Gemeinsame Landesplanung unter Federführung der Stadt Brno (Tschechien) zudem mit der Stadtverwaltung Warschau und der Schlesischen Universität in Kattowitz sowie weiteren Partnern zusammen. In Rahmen des Projekts findet ein gegenseitiger Austausch zu Formen und Praktiken der Verwaltung metropolitaner Räume statt, der der verbesserten integrierten und strategischen Entwicklung dieser Räume dienen soll.
Im Interreg-B-Projekte H2CE – Empowering H2-ready regions in Central Europe kooperiert die Gemeinsame Landesplanung als Leadpartner mit u.a. der Wojewodschaft Pommern. In dem Projekt sollen öffentliche Verwaltungen in ihrer Fähigkeit gestärkt werden, Wasserstoff in regionale Energieplanungen zu integrieren und so die Energiewende in ihrer Region proaktiv zu steuern.
- MECOG-CE – Strengthening Metropolitan Cooperation and Governance in Central Europe
Abgeschlossene Projekte
Auch in der Vergangenheit beteiligte sich die Gemeinsame Landesplanung an diversen grenzüberschreitenden Projekten, die eine bessere Entwicklung des gemeinsamen Verflechtungsraums zum Ziel haben.
In enger Zusammenarbeit mit dem Marschallamt der Wojewodschaft Lubuskie nahm die GL von 2022 bis 2023 an der durch das polnische Ministerium für Fonds und Regionalpolitik gesteuerten Pilotaktion der Territorialen Agenda 2030 teil unter dem Titel „Verstehen, wie Sektorpolitiken räumliche (Un-)Gleichgewichte beeinflussen“. Mittels einer Regionsbezogenen Territorialen Folgenabschätzung wurden die potentiellen räumlichen Auswirkungen eines Ausbaus der grenzüberschreitenden Eisenbahnverbindung zwischen Berlin und Gorzów Wielkopolski (Ostbahn/Strecke 203) herausgearbeitet und so ein Beitrag zu zukünftigen verkehrlichen Planungen geleistet. Wesentliche Ergebnisse der Folgenabschätzung sind eine deutlich bessere (grenzüberschreitende) Erreichbarkeit von Arbeits- und Wohnorten, Siedlungszentren und Ausflugsgebieten mit öffentlichen Verkehrsmitteln und damit einhergehende positive Klimawirkungen. Der Streckenausbau würde auch zu verstärkter Siedlungsentwicklung und Tourismus sowie besseren Standortbedingungen für Gewerbe und Industrie im Gebiet des östlichen Brandenburg und Lubuskie führen.
Bild: Regionales Raumplanungsbüro der Woje-wodschaft Westpommern
Endbericht Regionsbezogene Territoriale Folgenabschätzung Ostbrandenburg – Westpolen Pilotprojekt Ostbahn/Strecke 203
Dokument: 4 MB
Zur weiteren Entwicklung der grenzüberschreitenden Metropolregion Stettin initiierte das Regionale Planungsbüro der Wojewodschaft Westpommern das von 2020 bis 2022 laufende Interreg-A-Projekt „Modell eines grenzüberschreitenden Monitorings – innovative Maßnahmen der Datenerhebung in der Metropolregion Stettin“, an dem sich auch die Gemeinsame Landesplanung beteiligte. Ausgehend von der Erkenntnis, dass zur Umsetzung und Ausgestaltung des 2015 erstellten Entwicklungskonzepts der grenzüberschreitenden Metropolregion eine umfangreiche Datengrundlage notwendig ist, wurde in diesem Projekt unter Einbeziehung relevanter Stakeholder aus beiden Ländern eine Methodik zur Erfassung, Harmonisierung und Verwaltung von Daten in der Metropolregion entwickelt. In die Entwicklung der Metropolregion eingebundene Akteure sollen so auf umfangreiche und aktuelle Daten zu den Themen Verkehr, Stadt-Umland-Beziehungen, Tourismus und Wirtschaft zugreifen und ihre Planungen darauf abstimmen können.
Bedarfs- und Netzwerkanalyse zum Modell eines grenzüberschreitenden Monitorings – innovative Maßnahmen der Datenerhebung in der Metropolregion Stettin
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Frederik Körber
Dr. Jürgen Neumüller