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Braunkohlen- und Sanierungsplanung

Das Lausitzer Braunkohlenrevier vollzog aufgrund der Stilllegung von Teilen der Braunkohlenindustrie sowie von Braunkohlentagebauen nach der Wiedervereinigung in den vergangenen drei Jahrzehnten einen drastischen Strukturwandel. Das Lausitzer Revier besteht aufgrund der Landesgrenze aus einem brandenburgischen und sächsischen Teil.

Gemäß § 12 Absatz 1 des Gesetzes zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung (RegBkPlG) sind für die Bereiche der Braunkohlengewinnung Braunkohlenpläne und für die Bereiche, in denen die aktive Braunkohlengewinnung eingestellt wurde, Sanierungspläne zu erstellen. In ihnen sind Grundsätze und Ziele der Raumordnung festzulegen, soweit dies für eine geordnete Braunkohlen- und Sanierungsplanung erforderlich ist. Die Pläne werden in Brandenburg als Rechtsverordnungen erlassen.

In Brandenburg führte die Sanierung stillgelegter Braunkohlentagebaue nach der Wende zur Aufstellung von insgesamt 15 Sanierungsplänen. Für die aktiven Braunkohlentagebaue Jänschwalde, Cottbus-Nord und Welzow-Süd wurden vier Braunkohlenpläne aufgestellt, in denen insbesondere die Umwelt- und Sozialverträglichkeit des Braunkohlenabbaus sowie die Wiedernutzbarmachung geregelt sind.

Mit der Verordnung über die Abgrenzung der Braunkohlen- und Sanierungsplangebiete im Land Brandenburg (BSanPlagV) wurden die Braunkohlen- und Sanierungsplangebiete festgelegt.

Braunkohlenausschuss

Der Braunkohlenausschuss des Landes Brandenburg begleitet auf Grundlage des Gesetzes zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung (RegBkPlG) die Erarbeitung von Braunkohlen- und Sanierungsplänen.

Bild: GL / König

Braunkohlenplanung

Die Braunkohlenplanung setzt den raumordnerischen Rahmen für einen umwelt- und sozialverträglichen Abbau vorhandener Braunkohlenlagerstätten und für die nachfolgende Gestaltung der Bergbaufolgelandschaft.

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Braunkohlesanierung

Gegenstand der Braunkohlesanierung ist die bergrechtliche Sanierung und Wiedernutzbarmachung der ehemaligen großflächigen Braunkohlentagebaue und die Erhöhung des Folgenutzungsstandards für eine zukunftsorientierte Entwicklung der Bergbaufolgelandschaft.

Bild: Bundesministerium der Finanzen / photothek

Verwaltungsabkommen

Das Verwaltungsabkommen zur Finanzierung der Braunkohlesanierung wird zwischen dem Bund und den Braunkohleländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen mit einer Laufzeit von jeweils fünf Jahren abgeschlossen. Im Verwaltungsabkommen wird der finanzielle Rahmen vereinbart.

Weiterführende Links

• Gesetz zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung – RegBkPlG
• Verordnung über die Abgrenzung der Braunkohlen- und Sanierungsplangebiete im Land Brandenburg – BSanPlagV